Italien kommt nicht vom Fleck, auch wenn Regionen wie Südtirol hochdynamisch sind. Fotocredit: Fotolia/Jarek Pawlak Die wirtschaftliche Lage Italiens heute wirkt hoffnungslos. Italien ging angeschlagen ins Dritte Jahrtausend. Die Euphorie der Boomjahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs war verflogen. Damals bestand noch die Hoffnung, Italien könnte Frankreich überholen, weil seine Wirtschaft kräftig wuchs. Heute ist diese Illusion zerstört: Das Pro-Kopf-Einkommen Spaniens ist mittlerweile höher als in Italien, von einem Überholen Frankreichs kann keine Rede mehr sein.
Der sukzessive Abstieg Italiens
Vergleicht man das kaufkraftbereinigte Pro-Kopf-Einkommen Italiens mit dem von Frankreich, Großbritannien und Spanien liegt Italien heute auf dem letzten Platz. Den ersten besetzt Großbritannien vor Frankreich und Spanien. 1980 belegte Italien noch den zweiten Platz hinter Frankreich, 2000 war es auf dem dritten Platz noch vor Spanien. Insgesamt also ein kontinuierlicher Abstieg, das Gegenteil von dem einst erhofften sorpasso, als man noch davon träumte, Großbritannien und Frankreich zu überholen.
Aufschlussreich ist auch die Entwicklung der Arbeitslosigkeit, die nach der Finanzkrise 2008 in praktisch allen europäischen Ländern gestiegen ist. Sie erreichte den Höhepunkt etwa im Jahr 2014 und ging danach deutlich zurück. In Italien ist dieser Rückgang praktisch ausgeblieben. Die Beschäftigungsquote (der Anteil der Arbeitskräfte an der Gesamtbevölkerung) ist mit rund 60% die zweitniedrigste in der EU, wo sie 70% beträgt. Aber in die Beschäftigungsquote geht nur die Zahl derjenigen Personen ein, die einer vertraglich geregelten Erwerbstätigkeit nachgehen. Nicht enthalten sind beispielsweise Schwarzarbeit sowie jegliche Aktivität, die unter dem Begriff „Schattenwirtschaft“ gefasst wird. Gerade diese prekären Arbeitsverhältnisse sind in Italien weit verbreitet, weil die Arbeitgeber vertraglichen Regeln wegen der rigiden Gesetzgebung möglichst aus dem Weg gehen. Hier offenbart sich der duale Charakter des italienischen Arbeitsmarkts: Die reale Beschäftigungsquote ist in Italien weit höher als in den offiziellen Statistiken.
Aktuelle Ursachen
Eine der Ursachen des schwachen Wachstums in Italien ist der rigide Arbeitsmarkt. Der Kündigungsschutz wurde zwar etwas gelockert. Erklärt aber ein Gericht, dass eine Entlassung ohne triftigen Grund unwirksam oder von vornherein nichtig war, ordnet es die Wiedereingliederung des Arbeiters auf seinen Arbeitsplatz an. Außerdem vernachlässigt der Staat systematisch seine zentralen Aufgaben, d.h. den Ausbau und Unterhalt der Infrastruktur (jüngstes tragisches Beispiel ist der Brückeneinsturz in Genua im vergangenen Jahr), die Schulbildung und das Gesundheitswesen.
Der Journalist Piero Ottone erklärte einmal, in Italien gebe es nur drei funktionierende Institutionen: die Marine, die Zentralbank und das Außenministerium. Er hätte außerdem die Carabinieri erwähnen müssen. Ein weiteres Grundübel ist die „gemischte Wirtschaftsstruktur“, d.h. der Staat ist Regulator und gleichzeitig Produzent. Über das IRI (Istituto per la Ricostruzione Industriale) hält er erhebliche Teile der wirtschaftlichen Produktion in seiner Hand. Somit krankt die Wirtschaft auch an einem übergroßen Einfluss des Zentralstaates.
Historische Ursachen
Was wir heute Italien nennen, gab es vor der Einigung Mitte des 19. Jahrhunderts nicht. Das heutige Italien bestand zu jener Zeit aus dem Königreich Piemont, zu dem auch Sardinien gehörte, vier sogenannten „regni“ (Reich), dem Kirchenstaat, dem Großherzogtum Toskana und dem „Königreich beider Sizilien“. Südtirol, das Trentino und Triest gehörten zu Österreich. Der in Europa seit Ende des 18. Jahrhunderts im Zuge der Industrialisierung aufkommende Nationalismus erfasste auch Italien, das selbst im Norden nur schwach industrialisiert war. In den einzelnen genannten „regni“ verstärkte sich bei der Oberschicht der Ruf nach einer italienischen Nation. Dies war aber keine Volksbewegung, denn große Teile der Bevölkerung waren noch Analphabeten und standen dieser Idee ablehnend bis feindselig gegenüber. Die sardisch-piemontesische Verfassung von 1848 wurde auf Italien übertragen und brachte somit eine konstitutionelle Monarchie. Zwischen 1860 bis 1870 wurden in den einzelnen Regionen Volksabstimmungen über den Anschluss an Sardinien-Piemont bzw. Italien durchgeführt, in denen der Anschluss überall eine überwältigende Mehrheit fand. Diese Zustimmung blieb allerdings auf eine kleine konservativ-liberale Oberschicht beschränkt, weil nur 1,9% der Bevölkerung wahlberechtigt waren.
Historische Alternative: Föderation oder Zentralstaat?
Es gab aber auch Befürworter der Idee, autonome Regionen zur Basis des neuen Italiens zu machen. Bei der breiten Masse der Bevölkerung, nicht nur im Süden, gab es keinerlei Begeisterung für die Einigung. Die meisten verstanden überhaupt nicht den Zweck, und der Begriff Italien war ihnen völlig fremd. Die Freihandelspolitik der Regierung Cavour ruinierte die Schwerindustrie Neapels wie auch die Textilindustrie im gesamten Süden, denn die Industrie im Süden war vom Niveau der Produktivität der Konkurrenten im Norden noch weit entfernt. So verwundert es nicht, dass es zu Aufständen und sogar Bürgerkriegen kam. Die italienische Armee griff auf Cavours Befehl mit brutaler Härte ein. In der Gegend von Neapel wurde im August 1861 von der Armee als Racheakt auf die Tötung des Steuereintreibers und einiger bersaglieri (Infanteristen), die für Ordnung sorgen sollten, etwa 400 Bewohner des Dorfes Pontelandolfo niedergemetzelt.
Auch noch anfangs des 20. Jahrhunderts wurde die Einheit von vielen Süditalienern als ein Fehler angesehen. Der sizilianische Priester Don Luigi Sturzo war zu jener Zeit der Meinung, die Regierung solle den Süden sich selbst regieren lassen. Die Süditaliener wollten im Rahmen eines föderalen Bundesstaates für ihre Probleme eigene Lösungen finden. Sie seien keine Schulkinder und bedürften des besorgten Schutzes des Nordens nicht. Don Luigi Sturzo war damals Bürgermeister von Caltagirone in Sizilien und eine führende Persönlichkeit der „azione cattolica“, aus der 1943 die „Democrazia Cristiana“ hervorging.
Die Befürchtungen, ein föderaler Staat wäre zu schwach, um sich gegenüber Österreich behaupten zu können, gab der Idee des Zentralstaates aber zusätzlich Auftrieb. Der Schriftsteller und Maler Massimo d’Azeglio (1798 – 1866) traf den Nagel allerdings auf den Kopf, wenn er sagte, das Problem Italiens seien nicht die Österreicher, sondern die Italiener: „Selbst wenn die Österreicher aus freien Stücken abzögen, wären wir noch längst keine Nation (…). Wir müssen uns Gedanken darüber machen, Italiener zu schaffen, wenn wir ein Italien wollen.“
Sprachenvielfalt
Auch die Sprache war zu jener Zeit sicher kein einigender Faktor, im Gegenteil! Die Hochsprache, d.h. das Toskanische, sprach 1861, also nach der Schaffung des Königreichs Italien, nur 2,5% der Bevölkerung, eine Folge der niedrigen Alphabetisierungsrate. Wenn man berücksichtigt, dass es Leute gab, die die Hochsprache zumindest verstanden oder eine höhere Schulbildung hatten, kann man davon ausgehen, dass nur gerade knapp zehn Prozent der Bevölkerung mehr oder weniger gut Italienisch sprachen.
Im Süden war Italienisch eine Fremdsprache, die noch kaum verstanden wurde. Die maßgebenden Personen des geeinten Italien waren Piemonteser, die am liebsten französisch sprachen und Italienisch erst lernen mussten. Heute ist dank der obligatorischen Volksschule und in neuerer Zeit dank des Radios und besonders des Fernsehens diese Unkenntnis der italienischen Hochsprache praktisch verschwunden.
Behinderung der wirtschaftlichen Entwicklung durch die Mafia
Natürlich ist auch das im „Mezzogiorno“ (Süditalien) starke organisierte Verbrechen eine weitere Ursache für die wirtschaftliche Misere. Die Mafia im weiteren Sinne besteht in Süditalien aus der sizilianischen Mafia, der kalabrischen ‘Ndrangheta und der neapolitanischen Camorra. Die Mafia ist wohl, aus dem im feudalen bourbonischen Königreich weit verbreiteten Räuberwesen hervorgegangen. Heute ist ihr Einfluss im Süden sehr groß und hat sich in der Zwischenzeit auch im Norden ausgebreitet.
Die nebst dem Drogenhandel systematische Erpressung von Schutzgeldern bei Unternehmern und Ladenbesitzern behindert zweifellos die wirtschaftliche Entwicklung. Darüber hinaus ist sie sehr einflussreich bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Verstärkt wird dies durch die starke Verflechtung mit der Politik. Die Carabinieri sind zwar sehr erfolgreich in der Verfolgung und Verhaftung von Mafiabossen, aber bei der straffen Organisation der Mafia scheinen solche Verluste verkraftbar zu sein.
Emigration von „biblischem Ausmaß“
Die italienische Bevölkerung hat seit dem Risorgimento einen gewaltigen Aderlass erlebt. Von 1861 bis 1985 verließen 29 Mio. Italiener ihre Heimat. Davon sind im gleichen Zeitraum rund 10,3 Mio. wieder heimgekehrt. Es bleibt also ein Nettoverlust von 18,7 Mio. Im genannten Zeitraum gingen etwa 17,1 Mio. in drei Länder, nach Frankreich (6,3 Mio.), in die USA und Kanada (6,2 Mio.) und in die Schweiz (4,6 Mio.). Davon sind rund 11,4 Mio. in diesen Ländern geblieben. Am wenigsten Italiener sind aus den USA und Kanada (nur 0,7 Mio.). zurückgekehrt.
Diese Auswanderung hat vor allem im armen Süden als Ventil gewirkt. Sie hat aber auch durch Geldüberweisungen an die in der Heimat Gebliebenen und durch den Bau von Ferienhäusern der im Ausland lebenden Italiener zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Heimat beigetragen. Dennoch kam es in vielen ländlichen Gebieten des Südens, zusammen mit der zusätzlichen Abwanderung in industrielle Zentren und Großstädte, zu einer teilweise totalen Entvölkerung. Im neuen Jahrtausend ist Italien wegen der Flüchtlingsströme aus Afrika zu einem Einwanderungsland geworden, das in dieser Zeit aber auch einen starken Abfluss von hoch qualifizierten Arbeitskräften zu beklagen hat.
Mehr Autonomie bringt Entwicklung
Mehr Autonomie für die Regionen wäre ein guter Weg. Fünf der 20 Regionen Italiens haben ein Sonderstatut, das ihnen mehr Autonomie gewährt. Es sind dies das Trentino-Südtirol, bestehend aus den autonomen Provinzen Bozen und Trient, das Aostatal, Friaul-Julisch-Venetien, Sardinien und Sizilien. Die reichste Region Italiens (gemessen am Sozialprodukt pro Kopf) ist das Südtirol, auf dem dritten Platz ist das Trentino und auf dem fünften das Aostatal. Dazwischen liegen die Lombardei und Emiglia Romagna. Das Sozialprodukt pro Kopf liegt im Südtirol um 48% über dem Durchschnitt in Italien, im Trentino ist es um 27% und im Aostatal um 24% höher. Sardinien und Sizilien sind klar unter dem Durchschnitt. 2017 wurden in den Regionen Lombardei und Venetien konsultative Volksabstimmungen für mehr Autonomie durchgeführt. Sie erreichten eine Zustimmung von 95% bzw. 98% bei einer Stimmbeteiligung von 39% bzw. 57%. Die Regionen können im Rahmen der Verfassung Verhandlungen mit Rom für mehr Autonomie beantragen. Da die genannten Regionen künftig in erster Linie weniger Steuereinnahmen an Rom abtreten möchten, ist das Interesse an dieser Frage für die in der Zentralregierung in Rom tonangebende Lega offenbar nicht mehr groß. Obwohl es die Lega war, die diese Abstimmungen gefordert hat.
Das Verhängnis der faulen Kompromisse
Es ist sehr wahrscheinlich, dass die jeweilige italienische Regierung weiter macht wie bisher. Die bereits sehr hohe Verschuldung wird, geht es nach dem Willen der gegenwärtigen Regierung, noch weiter zunehmen. Mit der EU wurde deswegen ein „fauler Kompromiss“ gefunden: Italien hat im Budgetstreit mit der EU ein wenig eingelenkt (Defizit nur 2,0 statt 2,4% des BIP, erwartetes Wachstum des BIP nur 1,0 statt 1,5%). Im Gegenzug verzichtete die EU-Kommission zunächst darauf, die Einleitung eines Defizitverfahrens zu empfehlen. Seit dem erwähnten Kompromiss im vergangenen Dezember wächst die italienische Wirtschaft heute kaum mehr, und die Verschuldung hat weiter zugenommen. Daher will die EU-Kommission nun doch ein Defizitverfahren einleiten. Das Verfahren wird aber Jahre dauern, und zuerst müssen alle übrigen EU-Mitglieder zustimmen. Ein weiterer fauler Kompromiss ist daher der wahrscheinlichste Ausweg.
Das Rezept der gegenwärtigen Regierung Italiens, die Wirtschaft mit einer höheren Staatsverschuldung anzukurbeln, wird sicher nicht erfolgreich sein, weil die Regierung dringend notwendige Reformen vor sich herschieben wird. Außerdem sind – aus Sicht der Österreichischen Schule der Nationalökonomie – staatliche Investitionen längerfristig schädlich, weil sie die Produktionsstrukturen weiter verzerren. Die augenfälligsten Folgen sind überrissene private und öffentliche Bauprogramme, bei denen teilweise die Mafia zu ihrem Wohl die Fäden ziehen wird.
Trotz allem gibt es auch positive Nachrichten: In den vergangenen Jahren hat sich in Italien die Produktion von erneuerbaren Energien enorm weiterentwickelt. Der Anteil der erneuerbaren Energie am Brutto-End-Energieverbrauch lag 2004 in Italien bei 5,6%, 2017 bei 18,3%, das ist bereits mehr als das von der EU gesetzte Ziel von 17% für das Jahr 2020.
