Ein Anhänger der Österreichischen Schule gilt als aussichtsreichster Kandidat für die Präsidentschaft Argentiniens. Hier das ausführliche Interview, das Austrian Institute-Präsident Martin Rhonheimer vor kurzem mit CNA Deutsch darüber geführt hat.
Braucht es für Gesetz und Ordnung den Staat? Wie die Geschichte der kalifornischen Goldgräber zeigt, schaffen Menschen, die durch gemeinsame Interessen verbunden sind, dies zunächst einmal ganz spontan. Eine Lehre für Staaten, die sich für alles zuständig halten und ihre bloß subsidiäre Rolle vergessen.
Zur Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips bedarf es des politischen Willens zur Freiheit und zum Wettbewerb . Dieser Wille ist in der EU nicht mehr dominant, es dominiert die Tendenz zu einer von oben organisierten Solidarität. Ein neues Austrian Institute Paper.
Individuelle Freiheit allein ist noch kein politisches Gut. Der klassische Liberalismus verstand den Staat nicht nur als Bedrohung, sondern immer auch als Garanten der Freiheit. Dazu kann er, wie bei der Bekämpfung einer Pandemie, auch Freiheiten einschränken. Alles ist eine Frage der Verhältnismäßigkeit – und hier haben manche berechtigte Zweifel.
Bei der Pandemiebekämpfung befinden sich Liberale in einem Dilemma. Lockdowns mögen in gewissen Situationen nötig sein, waren aber auch Folge von Staatsversagen. Welche Lehren ergeben sich daraus für die Zukunft?
Ist das schweizerische politische System eine zukunftsträchtige Variante liberaler Staatlichkeit? In einer Zeit der Polarisierung, in der sich Politik und Bürger immer mehr voneinander entfremden, kann sie sicher Denkanstöße geben, wie Freiheit und Demokratie bürgernah gelebt werden können.
