Krisen ohne Kompass: Politik im Treibsand des Interventionismus
Unter dem Deckmantel der Corona-Krise wird Strukturerhaltungspolitik betrieben sowie versucht, die Krise für eine politische Agenda zu nutzen, die zuvor keine Mehrheiten gefunden hätte. Die Rolle des Staates weitet sich aus. Zur Sicherung des Wohlstands bräuchte es einen neuen ordnungspolitischen Kompass.
Europäische Infrastruktur- und Technologiepolitik: Fehlschläge, Pannen und leere Versprechen
Gegenüber den USA hat Europa in der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur einen unaufholbaren Rückstand. Eine Nachkontrolle ergibt: Zu lange wurden Steuermilliarden in Technologien der Vergangenheit investiert.
Die große Zeitenwende: Politik und Notenbanken erfinden das Tischleindeckdich neu
Unglaubliche Staatsschulden und -defizite, direkter Zugang der Politiker zur Geldpresse und voraussetzungslose Zahlungen an die Bürger in den USA. Die EU ihrerseits begibt sich auf den Weg massivster neuer Staatsverschuldung. Kann das gut gehen?
Der Primat der Politik und der „andere“ Sozialismus
Kategorisch wird immer wieder der „Primat der Politik“ gegenüber der Logik der Wirtschaft gefordert. Insofern damit die eigentumsbedingte Verfügungsmacht über die Produktionsmittel in Frage gestellt wird, ist er der erste Schritt in Richtung eines „anderen“ Sozialismus.
Souveränität hui, Protektionismus, pfui! – Über die verschleiernde Macht der Sprache
Oft verwendet die Politik für dasselbe unterschiedliche Begriffe, je nach dem, was gerade passt. Man verurteilt den Protektionismus, pocht aber auf nationale Souveränität und Industriepolitik. Beides sind jedoch Eingriffe, die den Markt verzerren.
Der unternehmerische Staat erstickt die Kreativität und behindert Innovation
„Macht aus dem Staat Gurkensalat“, hieß es früher. Heute traut man dem Staat zu, dass er uns in eine nachhaltige Zukunft führt. Dazu müsse er nur die Innovationen richtig steuern, sagen viele. Doch wo der planende Staat interveniert, hat Kreativität einen schweren Stand.
