Die Grünen malen die Umwelt- und Klimaapokalypse an die Wand. Damit versuchen sie die Debatte zu moralisieren und sich als die Anwälte des Guten hinzustellen. Ihr Programm entpuppt sich bei näherem Hinsehen als ideologisches Wunschdenken, das Kapitalismus und Marktwirtschaft verachtet.
Sind die Reichen reich, weil sie den Armen etwas geraubt haben? Theologie und katholische Soziallehre wissen schon lange darum, dass die Erzeugung von Reichtum kein Nullsummenspiel ist, sondern ein Prozess, aus dem alle Nutzen ziehen.
Die Corona-Pandemie ist die hohe Zeit für Zivilisationskritiker, Moralapostel, Wunderheiler und intellektuelle Krisen-Profiteure. Endlich wieder wird aber auch positiv über Wirtschaft und Markt geredet – höchste Zeit, denn nicht wenige Politiker finden am permanenten Ausnahmezustand Gefallen.
Bei der Pandemiebekämpfung befinden sich Liberale in einem Dilemma. Lockdowns mögen in gewissen Situationen nötig sein, waren aber auch Folge von Staatsversagen. Welche Lehren ergeben sich daraus für die Zukunft?
Unter dem Deckmantel der Corona-Krise wird Strukturerhaltungspolitik betrieben sowie versucht, die Krise für eine politische Agenda zu nutzen, die zuvor keine Mehrheiten gefunden hätte. Die Rolle des Staates weitet sich aus. Zur Sicherung des Wohlstands bräuchte es einen neuen ordnungspolitischen Kompass.
Warum Intellektuelle schon oft den Sozialismus befürwortet haben und er mit der Freiheit inkompatibel ist: Ökonom und Buchautor Kristian Niemietz vom Londoner Institute of Economic Affairs im Interview mit Stefan Beig.
Unter Presseleuten sind Liberale rar. Dass viele liberale Geister resignieren, anstatt öffentlich das Wort zu ergreifen, liegt an Pessimismus, mangelndem Realismus und emotionaler Kälte. Auch mit Aufklärung und dem Einsatz für die Freiheit sollte man die Massen erreichen.
Kategorisch wird immer wieder der „Primat der Politik“ gegenüber der Logik der Wirtschaft gefordert. Insofern damit die eigentumsbedingte Verfügungsmacht über die Produktionsmittel in Frage gestellt wird, ist er der erste Schritt in Richtung eines „anderen“ Sozialismus.
Oft verwendet die Politik für dasselbe unterschiedliche Begriffe, je nach dem, was gerade passt. Man verurteilt den Protektionismus, pocht aber auf nationale Souveränität und Industriepolitik. Beides sind jedoch Eingriffe, die den Markt verzerren.
Dass die Wirtschaft funktioniert, ist gerade für die Ärmsten am wichtigsten. Der Kapitalismus ist nicht menschenfeindlich, wir verdanken ihm vielmehr unseren Wohlstand. Wer das übersieht, argumentiert nicht im Interesse der Menschen.
