Deutschlands wirtschaftlicher Abstieg ist selbstverschuldet, aber nicht alternativlos

Deutschland ist (noch) ein reiches Land. Aber nicht so reich, wie wir denken. Das brandneue Buch von Gunther Schnabl „Deutschlands fette Jahr sind vorbei“ (März 2024) ist ein echter Augenöffner. Es analysiert aufgrund von Daten und Fakten, wie es zum selbstverschuldeten wirtschaftlichen Abstieg des Landes kam und wie ein neues deutsches Wirtschaftswunder möglich ist. Im Folgenden fasst der Autor den Inhalt seines Buches und seine wichtigsten Ergebnisse zusammen.

Die Eingriffe in die wirtschaftlichen und persönlichen Freiheiten in Deutschland wachsen. Deutschlands Regierungen und die Europäische Union geben immer neue Ziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung vor, die mit finanziellen Anreizen, immer mehr Regulierung und Subventionen umgesetzt werden sollen. Hatte vor einem Jahr der Kanzler Olaf Scholz noch ein Wirtschaftswunder durch die grüne Transformation der Wirtschaft versprochen, trüben sich die Perspektiven immer weiter ein.

Die Wachstumsprognose liegt für 2024 nahe null und am Ende des Jahres könnte es noch düsterer sein. Wie kann es dazu?  Es ist wie beim Arzt. Nur wer die Ursachen eines Problems kennt, kann auch die richtige Therapie wählen.

Wohlstand fällt nicht vom Himmel

Die westdeutsche Wirtschafts- und Währungsreform unter Ludwig Erhard sowie das Grundgesetz schufen in den späten 1940er Jahren ein freiheitliches Wirtschafts- und Rechtssystem. Auf der Grundlage von Privateigentum, einer stabilen Währung und freiem Wettbewerb konnte sich ein Wirtschaftswunder entfalten, das allen Menschen in Westdeutschland Aufstiegschancen gab. Es entstand – im Gegensatz zum planwirtschaftlichen Osten – eine breite Mittelschicht und eine Wachstumslokomotive für Westeuropa. Lange Zeit galt noch die Devise, dass der Wohlstand in Deutschland noch nie so groß gewesen ist.

Inzwischen ist jedoch der wirtschaftliche Abstieg für alle sichtbar. Wie im Buch dargelegt wird, setzte die Entwicklung früher ein, als manche denken würden. Die Deutsche Mark, deren Stabilität die Deutsche Bundesbank mit Vehemenz verteidigte, war das Rückgrat der leistungsfähigen deutschen Marktwirtschaft. Seit Einführung des Euros im Januar 1999 ging die Währungsstabilität verloren, da sich die Europäische Zentralbank (EZB) Stück für Stück von ihrem in den europäischen Verträgen verankerten Ziel der Preisstabilität entfernte. In der Eurokrise brachte die EZB mit Zinssenkungen bis unter null und dem Ankauf von immer mehr Staatsanleihen mit schweigender Billigung der Regierungen unter Angela Merkel die Währung ins Rutschen. Das Buch weist nach, wie der Wertverlust über längere Zeit versteckt wurde, bevor sich der Euro doch noch als Teuro entpuppte.

Folgen des weichen Euros: Wirtschaftliche Trägheit, Verfall des Wohlstands, Inflation

Der weiche Euro nahm von den deutschen Unternehmen den Druck, Effizienzgewinne und innovative Produkte voranzubringen. Die deutsche Wirtschaft wurde träge, weil sie sich auf niedrige Zinsen und eine Abwertung des Euros zu verlassen begann. Billiges Geld erzeugte zunächst einen Wachstumsschub, der die deutsche Regierung zu riskanten Entscheidungen in der Energiepolitik wie den Atom- und den Kohleausstieg ermutigte. Da die umfangreichen Staatsanleihekäufe der EZB eine drastische Ausweitung der deutschen Staatsausgaben erlaubten, ging der deutsche Staat große zusätzliche Verpflichtungen bei den Sozialausgaben ein. Das Wachstum stockte und die Ungleichheit wuchs.

Das Buch zeigt, wie der Verfall des Wohlstands zunächst über drei Wege verschleiert wurde. Erstens ermöglichte es die EZB dem deutschen Staat, die Ausgaben stark auszuweiten. So entstanden viele Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Sektor und in regulierungsnahen Wirtschaftsbereichen. Die Arbeitslosigkeit sank und die Anzahl der Erwerbstätigen stieg stark. Zweitens senkte die Öffnung der Gaspipeline Nordstream 1 die Energiepreise, was die deutsche Industrie zusätzlich beflügelte. Drittens floss aufgrund der niedrigen Zinsen in den Industrieländern viel billiges Kapital nach China, was den Export deutscher Güter nach China anheizte.

Die Wohlstandsillusion begann zu bröckeln, als ab Mitte 2021 die Inflation zu steigen begann. Das zwang die EZB, die Zinsen zu erhöhen. Plötzlich war die Finanzierung der ambitionierten Sozial- und Klimapolitik der Ampelkoalition nicht mehr gesichert. Der Ukrainekrieg stoppte die Zufuhr billiger Energie. In China ist eine immense Immobilienblase geplatzt, so dass das Land als Wachstumsmotor für Deutschland auf Dauer ausfallen wird. Der geplante Umbau der Sozialen Marktwirtschaft in eine sozial-ökologische Marktwirtschaft stockt. Stattdessen stellt sich die Frage nach der Lösung des Problems. Das Buch gibt Antworten.

Der Weg aus der Sackgasse: Rückkehr zur Marktwirtschaft

Es zeigt auf, dass von der Vergrünung der Marktwirtschaft keine Rettung zu erwarten ist. Das von Kanzler Olaf Scholz versprochene grüne Wirtschaftswunder wird ausbleiben, weil die grüne Transformation immer mehr Sand ins Getriebe der Wirtschaft wirft. Deutschlands wirtschaftlicher Abstieg ist selbstverschuldet und nicht alternativlos. Es kann auch wieder besser werden. Statt Planwirtschaft und fehlgeleiteter Transformation braucht es marktwirtschaftliche Reformen. Die Währung muss stabil sein, der Staat muss schlanker werden und die wuchernden Regulierungen müssen weichen. Letzteres gilt insbesondere für EU-Bürokratiemonster wie die sogenannte Taxonomie und das Lieferkettengesetz.

Leistung muss sich wieder lohnen, was ohne eine niedrigere Steuer- und Abgabenlasten nicht möglich ist. Das setzt voraus, dass die Sozialausgaben auf diejenigen begrenzt werden, die sie wirklich brauchen. Umwelt- und Klimaschutz sind wichtig, aber es bedarf der Wahl marktwirtschaftlicher Instrumente, weil sonst die Akzeptanz der Ziele schwindet.

Die Rückkehr zur Marktwirtschaft hätte viele Vorteile. Mit dem Wohlstand würde das Sozialsystem gesichert. Das im Schieflage geratene Rentensystem könnte leichter stabilisiert werden. Jungen Menschen würde wieder eine bessere Perspektive gegeben. Deshalb sollte man sich bewusst zu werden, dass Wohlstand keine Verteilungsmasse ist. Er muss immer wieder neu geschaffen und verteidigt werden. Das Buch will den Weg weisen.