Politisches Corona-Krisenmanagement: Potenzielle Schäden einer Schadenswiedergutmachung

Wir könnten es aktuell mit der größten Wirtschaftskrise aller Zeiten zu tun haben, denn sie ist eine mehrfache: Erstens, die Pandemie mit ihren katastrophalen direkten Folgen für Tourismus, Dienstleistungssektor und Handel. Zweitens, ein Ölpreisschock mit geopolitischen Hintergründen. Drittens, ein Schock durch Lieferkettenunterbrechung aufgrund großer Abhängigkeit von just-in-time-Produktion und fernen Produzenten. Viertens, eine Vertrauenskrise durch abweichende Gefahreneinschätzung und die Uneinigkeit, ob sich westliche Regierungen Fahrlässigkeit oder Panikmache zur massiven Einschränkung bürgerlicher Freiheit zuschulden kommen lassen. Fünftens, die letztlich unausweichliche Korrektur einer überdehnten Alles-Blase, in der die traditionellen Instrumente der Geldpolitik ausgeschöpft sind.

Kein „Schwarzer Schwan“ sondern Folge abnehmender Lernfähigkeit der Gesellschaft

Wir haben es mit einem Schicksalsschlag zu tun, allerdings nicht mit einem „Schwarzen Schwan“. Keine der Krisen war für sich genommen unvorhersehbar, am wenigsten die Pandemie. Eine Studie im Auftrag des deutschen Bundestages hatte bereits 2012 das Szenario einer Pandemie durch ein SARS-ähnliches Virus ausführlich analysiert und durchgerechnet, mit erschreckendem Ergebnis. Niemand geringerer als Bill Gates warnt seit vielen Jahren eindringlich. Der aktuelle Schock verweist also auf tiefer liegende Probleme – nämlich die Abnahme gesellschaftlicher Lernfähigkeit. Diese könnte nun im Zuge der Krisenintervention noch weiter abnehmen, was die langfristig größte Gefahr darstellt.

Der Wirtschaftsschock durch Reise- und Ausgangssperren hat natürlich auch gesundheitliche Auswirkung, was viele übersehen. Gesundheit und Wirtschaft sind keine Gegensätze. Der wesentliche Treiber höherer Lebenserwartung bei höherer Lebensqualität ist steigender Wohlstand, entgegen aller Romantisierung des früheren Lebens „im Einklang mit der Umwelt“. Die Folgen der Verarmung aufgrund der gesetzten Maßnahmen sind unsichtbar, und daher leicht zu übersehen. Ökonomen könnten geneigt sein, gegenzurechnen – doch berechnen lässt sich in dem Fall nichts. Man könnte den wirtschaftlichen Schaden und potenzielle Todeszahlen vergleichen – aber das ist ein Vergleich, den wenige für moralisch vertretbar halten würden. Doch so einfach abzuweisen ist die Sache auch nicht: es handelt sich tatsächlich um ein Dilemma.

Einerseits hat der wirtschaftliche Schaden eben wohl unsichtbare, aber doch direkte Auswirkung auf die Lebenserwartung und wird durch komplexe Effekte gewiss manche Leben kosten: z.B. ermordete Ehefrauen und Selbstmorde, erhöhte Gesundheitsbelastung durch Sonnenmangel, Bewegungsmangel, einseitige Ernährung, die nur teilweise und an manchen Orten kompensiert wird durch sinkende Gesundheitsbelastung durch sich verbessernde Luftqualität. Andererseits ist dieser Schaden linearer als die verglichene Gegenseite: die Szenarien der Nichtintervention bei aktuellem, unvollständigem, Wissensstand.

Die exponentielle Zunahme der Intensivpatienten ist das Problem

Wenn man nur die momentanen Tode im Westen vergleicht, ist der Schaden der Maßnahmen für Leib und Leben mit Gewissheit höher. Doch alle Contrarians, die solche Vergleiche aufstellen, blenden die traumatisierende Erfahrung an der Seuchenfront aus: Nicht die direkte Letalität des Virus ist das Problem, sondern die eindeutig exponentielle Zunahme der Intensivpatienten. Aufgrund der extremen Ansteckungsgeschwindigkeit ohne – vor allem gesellschaftliche, weniger staatliche –Interventionen konsequenter Kontaktvermeidung sind Ärzte an der Seuchenfront plötzlich damit konfrontiert, darüber entscheiden zu müssen, wen sie hilflos sterben lassen. Dieser Tod trifft zunächst nur Risikogruppen, doch das sprunghafte Ansteigen von bei vollem Bewusstsein erstickenden alten Angehöriger, ohne sich von Eltern oder Großeltern noch verabschieden zu können, ist eine so einschneidende Erfahrung, dass der Druck zu Interventionen geht – koste es was es wolle! Das mag unökonomisch erscheinen, ist aber ethisch und erkenntnistheoretisch geboten. Gerade weil wir noch so wenig wissen, ist das Eindämmen exponentieller Dramatik dieser Art das Gebot der Stunde.

Dass es so weit kommen konnte, ist aber geringer gesellschaftlicher Lernfähigkeit und Institutionenversagen geschuldet: Die Vorwarnzeit wäre groß genug gewesen, um den Erfolgsbeispielen Singapur und Taiwan zu folgen, die heute viel geringere Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufweisen und entsprechend geringe direkt auf die Pandemie rückführbare ökonomische Opfer zu bringen haben.

Eingrenzung des wirtschaftlichen Schadens: Politische Fehleinschätzungen?

Wenn die Interventionen aktuell alternativlos sind, was sich mit neuen Erkenntnissen jederzeit ändern könnte, dann stellt sich die Frage der Eingrenzung des wirtschaftlichen Schadens. Da die Interventionen auf Anordnung der Politik erfolgen, denken nun zur Reduzierung des Schadens fast alle an wirtschafts- und geldpolitische Maßnahmen. Doch das ist eine Fehleinschätzung sowohl von Anhängern als auch Gegnern der aktuellen politischen Interventionen. Westliche Politiker sind selten Initiatoren von Neuem, sondern springen verspätet auf gesellschaftliche Trends auf. Hier kommt der Druck eindeutig aus der Gesellschaft. Das ist nicht nur in Europa so, das beweisen die Wuhan-Whistleblower, die Zustände im Iran (ein interessanter Fall, da es sich um einen autoritären Staat handelt), das Agieren der Kommunen im Libanon (in einem dysfunktionalen Zentralstaat). Rein rationalistisch betrachtet mag die Einstellung, sichtbares, plötzlich eskalierendes Leid abzuwenden und dafür unsichtbares, längerfristig verteiltes Leid in Kauf zu nehmen, „irrational“ erscheinen. Aufgrund solcher reinen Rationalität zu handeln, würde aber selbst einem unvernünftigen Fehlschluss entspringen, dem sich der größte Teil der Bevölkerung auch bei besten Argumenten und eifrigster Überzeugungsarbeit niemals anschließen wird.

Politik kann nur das zuteilen, was aktueller oder künftiger Produktivität entspringt. Schadenswiedergutmachung durch Politik kann daher nur auf der Grundlage von einer der folgenden Prämissen funktionieren: Erstens, Politiker sind besser in der Lage- und Zukunftseinschätzung als private Entscheider. Zweitens, durch Schuldtitel können künftige Steuereinnahmen heute schon erlöst werden und der frühere Einsatz erspart später höhere Kosten oder bedeutet größeren Wohlstand. Die zwei Alternativen bedeuten also: Gegenwärtige Umverteilung von schlechterem Mitteleinsatz durch private Entscheider zu besserem Mitteleinsatz durch politische Entscheider oder zeitliche Umverteilung von später schlechterem privaten oder politischen Mitteleinsatz zu heute besserem politischen Mitteleinsatz.

Dass die erste Prämisse hält, erscheint aktuell nicht sonderlich wahrscheinlich. Die schockartigen Extremmaßnahmen sind, im Vergleich zu asiatischen Vorbildern, klarer Hinweis auf falsche Lageeinschätzung durch die Politik. Gewiss, auch die Gesellschaft war nicht viel weitsichtiger, doch kann Umverteilung natürlich nie von den Kurzsichtigeren zu den Weitsichtigeren innerhalb der Gesellschaft gehen. Die Logik gebietet, dass sie nur von heute noch Wertschöpfenden zu heute nicht mehr Wertschöpfenden gehen kann.

Gefährliche Schuldenpolitik in Zeiten der Überschuldung

Daher bleibt als einzige Alternative – da scheint sich auch die Politik sicher – nur die zweite Prämisse: Abwendung der Notlage durch neue Schulden. Seit de facto zinslose Staatsanleihen aber das zunehmend wichtigste Zentralbank-Asset sind, bedeutet das Geldschöpfung. Wir haben uns daran gewöhnt, dass auf jede Kurskorrektur mit neuer Geldschöpfung geantwortet wird. Die herkömmlichen Instrumente der Geldpolitik sind dafür längst aufgebraucht, die Zentralbanken tappten oder tappen in die Nullzinsfalle. Die Folge dieser Interventionen war weitere Verzerrung der Wirtschaftsstruktur und weiteres Hinausschieben von Lernprozessen.

Gewiss ist die aktuelle Katastrophe nicht einfach auszusitzen. Es ist wesentlich leichter, Produktionsprozesse anzuhalten als sie wieder zum Laufen zu bringen. Grundsätzlich erlauben Kurseinbrüche und Unternehmenskonkurse das Übergehen der Produktionsstruktur in die Hände jener, welche die Zukunft besser antizipiert haben: Heute heißt das, in die Hände derjenigen, die liquider und robuster aufgestellt sind, flexibler mit neuen Situationen umgehen können und Potenziale vor anderen erkennen. Fluglinien können sich in Luft auflösen, Flugzeuge – abgesehen von merkwürdigen Ausnahmen – nicht.

Aktuell wird ein viel zu großer Teil der Produktionsstruktur von Akteuren kontrolliert, die sie falsch einsetzen, etwa den sogenannten Zombieunternehmen. Falsch bedeutet in mangelnder Übereinstimmung mit den aktuellen und künftigen Bedürfnissen und Plänen der Menschen. Doch Krisen sind stets Hinweise auf negative Überraschungen – das heißt, die meisten lagen in ihrer Einschätzung falsch, was zu Schockstarre führen kann. Je weniger agil und lernfähig eine Gesellschaft, desto gravierender die Krisenohnmacht. In dieser Situation könnten Kapitalstrukturen zu schnell zerstört werden, weil der Zugang von neuen und besseren Unternehmern und Investoren stockt.

Die größte Gefahr liegt darin, dass sich ein weit unterschätzter, weil unsichtbarer Teil des Kapitals in Luft auflöst: Wissen. Entwickelte Produktionsstrukturen sind weit eher geistiger als materieller Natur. Stillstehende Produktion könnte die nötige Weitergabe, Mehrung und Erhaltung von Wissen bedrohen. Wirtschaftlich relevantes Wissen benötigt praktische Anwendung, um frisch zu bleiben, es kann schnell obsolet werden.

Einkommen stammt aus Produktivität, nicht aus Umverteilung

Leider wird dieser geistige Aspekt von den meisten übersehen. Er bedeutet nämlich nicht, dass es nun vor allem um den Erhalt von Arbeitsplätzen ginge. Aufgrund der verzerrten Wirtschaftsstruktur sind viele Jobs davon entfernt Wissensarbeit zu sein, wie es für eine dynamische und innovative Wirtschaft notwendig wäre. Ein wachsender Teil der Jobs besteht fort aufgrund der Trägheit verzerrter Produktionsstrukturen, die oft gar nicht mehr Nettoproduktion, sondern Nettokonsum sind – das heißt, die reale Wertschöpfung ist geringer als die Kosten, insbesondere wenn Opportunitätskosten betrachtet werden. Ein anderer Teil der Jobs dient der Prozesskontrolle und besteht fort aufgrund der Trägheit der technischen Entwicklung in de facto technisch stagnierenden Wirtschaften: erfordert also nur deshalb Menschen, weil noch niemand Anlass und Kompetenz zur Prozessoptimierung hatte.

Viele sind es gewohnt, Jobs als zugewiesene Einkommensquellen zu betrachten, als Erlaubnis des Gehaltsbezugs. Tatsächlich muss jedes Einkommen aus Produktivität kommen, aus dem Einsatz von Tätigkeit in Verbindung mit Kapital zur besseren Befriedigung der Bedürfnisse anderer Menschen. Umverteilung, insbesondere die versteckte – aber gewichtigere – geldpolitische Umverteilung, verschleiert diese Notwendigkeit, hebt sie aber langfristig nicht auf.

Was, wenn die Produktivität plötzlich im eigenen Bereich auf null fällt, weil eine Katastrophe die Produktion unterbricht? Solche Herausforderungen sind eine unausweichliche Lebensbedingung. Der Tod ist gewiss, und davor steht meistens eine immer längere Phase abnehmender Produktivität. Das ist der Grund für Altersvorsorge, ergänzt um Unfall- und Krankheitsvorsorge. Der traditionelle Weg dieser Vorsorge ist Sparen: die Umwandlung von Einkommen in Vermögen. Dieser Weg wurde geldpolitisch und fiskalpolitisch so erschwert und bestraft, dass ihn nur noch wenige gehen. Das führt zu erhöhter Umverteilungsabhängigkeit, die irgendwann aufgrund der Demographie in eine Versorgungskatastrophe führen muss.

Einen Vorgeschmack bekommen wir aktuell. Dass immer mehr Menschen von Monatsgehalt zu Monatsgehalt leben und dazu noch negatives Vermögen haben (Schulden), ist Ausweis der schwindenden Nachhaltigkeit des bisherigen Wirtschaftens. Wenn dann plötzlich Einkommen einbrechen durch Arbeitslosigkeit, Verdrängen durch Konkurrenz, unternehmerische Fehlentscheidungen, Krankheit, Altersbeschwerden, oder eben eine überraschende Katastrophe, ist die Existenz sofort bedroht. Die Grundfrage, die sich nun auch angesichts der Pandemie stellt, ist daher: Lässt sich eine solche Versorgungslücke geldpolitisch füllen?

Fiskalpolitik und Geldpolitik sind bereits ausgereizt

Das ist langfristig unmöglich. Die Versorgungslücke ist nämlich durch die Geldpolitik gewachsen. Fiskalpolitik wurde durch Geldpolitik ersetzt. Das führt dann doch wieder zu Prämisse eins: die Forderung nach Rückkehr zur Fiskalpolitik. Die Geldpolitik solle dann eben nicht mehr zu den Vermögenden umverteilen, sondern als Instrument und Fassade einer Umverteilung von den Habenden zu den Bedürftigen herhalten. Doch leider ersetzte die Geldpolitik die Fiskalpolitik gerade deshalb, weil erstere schon ausgeschöpft war. Westliche Staaten sind allesamt am oberen Ende der Laffer-Kurve: Fiskalische Umverteilung führt zum Schwinden des zu verteilenden Kuchens. Deutschland und Frankreich sind Spitzenreiter eines umgekehrten Brain-Drains: Unternehmerische und vermögende Menschen wandern in Scharen aus oder verzichten auf Unternehmertum und Vermögensbildung.

Anzunehmen, dass außergewöhnliche geldpolitische Maßnahmen wie Helikoptergeld eine nachhaltigere Umverteilung erlauben, ist naiv. Je außergewöhnlicher die Maßnahme, desto weniger Menschen werden die Folgen korrekt antizipieren, desto weniger werden also davon profitieren. Die größten Vermögenszuwächse haben in einer geldpolitisch verzerrten Wirtschaft stets diejenigen, die bewusst oder unterbewusst die Folgen der Zentralbankpolitik am besten antizipieren. Ein geldpolitisch geschaffenes Grundeinkommen für jeden klingt charmant, krankt aber daran, dass sich eine Grundkaufkraft für jeden eben nicht geldpolitisch, sondern nur durch Produktivität schaffen lässt. Der Weg des Helikoptergelds ist ein direkter in die Stagflation mit Preiskontrollen, dann Kapitalverkehrskontrollen, dann Wirtschaftskollaps. Allenfalls für die USA gilt das nicht, denn nach der Weltwährung Dollar herrscht im Krisenfall erhöhter Bedarf: Dollarzuteilungen an Bürger sind also de facto Kaufkrafttransfers von Ausländern (späten Dollarempfängern) zu Inländern (frühen Dollarempfängern). Das geht solange gut, bis der Dollar nicht mehr Weltwährung ist – und ewig sind Weltwährungen niemals.

Nahezu alle geld-, fiskal- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen werden, wenn sie sich daran orientieren, Schaden „gut zu machen“, Lernunfähigkeit belohnen, Strukturanpassungen vereiteln und nachhaltige Grundlagen der Produktivität weiter untergraben – führen also in eine Interventionsspirale. Die einzig sinnvollen politischen Maßnahmen federn vorübergehend größte Not ab und verhindern Katastrophen des Kapitalkonsums. Alle weiteren Maßnahmen sind gesellschaftlicher Natur – können aber natürlich von Politikern, die ja Teil der Gesellschaft sind, angeregt, begleitet, gestützt werden. Diese Maßnahmen sehen die Katastrophe als Chance. Denn sie ist eben kein schwarzer Schwan. Sie weist auf katastrophale Missstände hin, welche die meisten übersehen haben.

Die Chance für einen Lernprozess nutzen

Jetzt ist die Gelegenheit, in der Realität einer global vernetzten Welt mit neuen Herausforderungen anzukommen. Epidemien gehören dazu. Das neue Virus wurde lange durch den Grippevergleich relativiert. Tatsächlich zeigt der Vergleich aber die Dramatik der Grippe, die wir defätistisch hinnehmen, anstatt durch Innovationen zu reagieren. Die Infektionsrate in Kindergärten ist in der Grippezeit (aber mittlerweile durch immer mehr andere Erkrankungen) völlig untragbar. Dass das bislang nicht zu entschiedenen technischen, pädagogischen und institutionellen Maßnahmen geführt hat, zeigt den Stagnationsgrad unserer vermeintlich modernen Gesellschaften. Die iatrogenen Erkrankungen in Krankenhäusern sind ebenso völlig untragbar. Für viele alte Menschen ist erst der Krankenhausaufenthalt nach einem eigentlich harmlosen Sturz das Todesurteil. Ambulanzen waren vor der Epidemie oft überfüllt, sodass Patienten in der Regel viele, viele Stunden auf engsten Raum mit anderen Kranken zuwarten – weil es keine Anreize zur Prozessoptimierung gibt.

Insbesondere in Österreich scheint man nichts aus der Geschichte lernen zu können. Ignaz Semmelweis wurde einst von den Experten seiner Zeit verlacht! Die aktuelle Epidemie deckt gerade die noch immer dramatische Nachlässigkeit in Spitälern auf (womit keinesfalls in Frage gestellt werden soll, dass Ärzte – gerade jetzt – Großes leisten). Aber vielleicht ist es an der Zeit, das Konzept „Krankenhaus“ gänzlich in Frage zu stellen. Dort sind gerade die bittersten Lektionen unserer Zeit zu lernen: mangelnde Schutzausrüstung, mangelnde Flexibilität der Strukturen, Führungsschwäche, schlechte Prozesse, mangelnde Innovationskraft. Gute Werkstätten haben heute 3D-Drucker, weil manchmal geeignete Bauteile nicht zu bekommen sind. Welches Spital hat einen 3D-Drucker, obwohl ein fehlendes Bauteil dort Leben kostet?

Plötzlich wird Arbeit von zuhause möglich, plötzlich ist Digitalisierung erforderlich, plötzlich wird der Wert von Redundanz bei gleichzeitiger Prozessoptimierung erkannt. Die beste Schadenswiedergutmachung wäre jene, bei welcher der aktuell bittere Lernprozess zu einer Evaluation und Verbesserung von Prozessen, Strukturen, technischen Lösungen, Unternehmen und Institutionen führt. Jetzt beispielsweise den stationären Einzelhandel oder den mit Krediten hochskalierten Massentourismus durch Subventionen aufzufangen, schafft nur künftig größere Probleme.

Die aktuell beste und am dringendsten gebotene politische Maßnahme wäre: Sofortige Steuerbefreiung aller Arbeitseinkommen, die mit der Betreuung von Intensivpatienten zusammenhängen, und aller unternehmerischen Umsätze, die mit der Produktion technischer Hilfsmittel zur Pandemiebewältigung zusammenhängen. Dies wäre auf weitere dramatische Mangelbereiche systematisch auszuweiten und würde anstelle einer Bremswirkung Anreize aktivieren, etwa dass zusätzliche Mediziner persönliches Risiko und Belastung in Kauf nehmen, und Produktionskapazität nicht stillsteht, sondern so schnell wie möglich unternehmerisch umstrukturiert wird.

Eine gewisse Solidarität ist natürlich erforderlich und hilfreich, um den nötigen Umbau der Produktionsstruktur gelingen zu lassen. Doch Solidarität darf keine Ausrede sein, sich gegen diesen Wandel zu stemmen. Für die meisten ist der aktuelle Katastrophenschock eine Phase der Besinnung, der Neuorientierung. Nützen wir die Chance, wieder als Gesellschaft lernfähig zu werden, sodass die nächste Katastrophe kaum noch Schicksalsschläge bedeutet! Wenn in der Vergangenheit Gesellschaften an Katastrophen untergingen, war der Untergang stets lange vorangekündigt: durch vorherige Erstarrung, schwindende Lernfähigkeit und mangelnde Innovationskraft.

Die meisten Westeuropäer und Amerikaner glaubten sich in der besten aller Welten, meinten sogar die übrige Welt mit ihrer immensen Weisheit maßregeln zu müssen oder gar erretten zu können (sofern andere die Kosten ihrer unendlichen Großzügigkeit tragen). Es bleibt zu hoffen, dass der aktuelle Schock zu Selbsterkenntnis führt, zu neuer Bescheidenheit, und zur Einsicht, dass wir nicht am Ende der Geschichte stehen, sondern in einer dynamischen Welt ständig dazulernen müssen.