Ist das schweizerische politische System eine zukunftsträchtige Variante liberaler Staatlichkeit? In einer Zeit der Polarisierung, in der sich Politik und Bürger immer mehr voneinander entfremden, kann sie sicher Denkanstöße geben, wie Freiheit und Demokratie bürgernah gelebt werden können.
Warum Intellektuelle schon oft den Sozialismus befürwortet haben und er mit der Freiheit inkompatibel ist: Ökonom und Buchautor Kristian Niemietz vom Londoner Institute of Economic Affairs im Interview mit Stefan Beig.
Gegenüber den USA hat Europa in der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur einen unaufholbaren Rückstand. Eine Nachkontrolle ergibt: Zu lange wurden Steuermilliarden in Technologien der Vergangenheit investiert.
Die Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts zur Klimapolitik ist anmaßend und fern der Realität. Doch selbst Konservative und Liberale spenden Beifall, denn mit der Angst vor dem Weltenbrand erschließt sich eine unerschöpfliche Geldquelle.
Im April-Newsletter geht der Präsident des Austrian Institute auf das liberale Grundverständnis ein: Wenig Staat, aber dafür umso mehr persönliche bürgerliche Verantwortung für das Gemeinwohl. Was heißt das in Zeiten der Pandemie hinsichtlich einer staatlich verordneten Maskentragpflicht und eines möglichen Impfzwangs?
Unglaubliche Staatsschulden und -defizite, direkter Zugang der Politiker zur Geldpresse und voraussetzungslose Zahlungen an die Bürger in den USA. Die EU ihrerseits begibt sich auf den Weg massivster neuer Staatsverschuldung. Kann das gut gehen?
Hundert Jahre vor Darwin entdeckte der Ökonom und Philosoph Adam Smith, dass sich dank der Arbeitsteilung die geschicktesten Arbeiter und Unternehmen durchsetzen, nicht einfach die brutal stärkeren. Von dieser Idee ließ sich Darwin entscheidend beeinflussen.
Unter Presseleuten sind Liberale rar. Dass viele liberale Geister resignieren, anstatt öffentlich das Wort zu ergreifen, liegt an Pessimismus, mangelndem Realismus und emotionaler Kälte. Auch mit Aufklärung und dem Einsatz für die Freiheit sollte man die Massen erreichen.
Im März 2020 erlebten wir den ersten Lockdown. Unter den Bedingungen der Unsicherheit und der Unkenntnis des neuartigen Virus war das verständlich. Ein Jahr danach sieht das aber anders aus. Es scheint, dass die Politik in der Logik des Zu- und wieder Aufsperrens gefangen ist. Und manchmal scheint es auch fast, dass sie daran Gefallen gefunden hat.
Wohlgenährte Zombies führen zu Wohlstandsverlusten. Die Bemühungen vieler Unternehmen, die Effizienz zu erhöhen und Innovationen voranzubringen, nehmen ab. Infolge der Verstetigung staatlicher Hilfen droht das Abdriften in planwirtschaftliche Strukturen.
