Der Etatismus hat Hochkonjunktur, obwohl die westlichen Staaten schlecht auf die Corona-Pandemie vorbereitet waren. Alte linke Forderungen stoßen auf noch mehr Gehör als sonst. Was haben Liberale und Kapitalisten dem etatistischen Reflex entgegenzusetzen?
Die Reichsten sollen die Kosten der Corona-Krise finanzieren. Das verlangt die NGO Attac und beruft sich dabei auf den deutschen Lastenausgleich von 1949. Doch der war etwas völlig anderes und hatte im Gegensatz zu Attacs Forderung keine umverteilende Stoßrichtung.
Die Corona-Krise bringt es zutage: Wirtschaftliche Aktivität beginnt nicht mehr mit dem Sparen, sondern mit Krediten. Nun braucht es noch viel mehr Geldschöpfung und Staatsausgaben, um den kollektiven Kollaps zu verhindern – oder hinaus zu schieben.
Wir könnten es aktuell mit der größten Wirtschaftskrise aller Zeiten zu tun haben. Wird die Politik imstande sein, daraus die Lehren zu ziehen und die Krise als Chance für einen wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Neubeginn zu nutzen?
Der Globalismus ist überholt, nicht die Globalisierung. Das zeigt die Corona-Expidemie. Gerade nationale Grenzen schützen vor Seuchen. Die Notmaßnahmen sind richtig, nur wenn sie zu lange anhalten, richten sie größeren Schaden an als das Virus.
Die Covid-19-Epidemie wird für Kapitalismuskritiker zum Vorwand, um neuerlich den „Neoliberalismus“ zu geißeln. Dabei ist gerade jetzt das Fortbestehen der freien Marktwirtschaft und die Wiedergewinnung eines schlanken Staates essenziell.
Schuldner werden belohnt, Sparer bestraft, Vermögende gewinnen dazu, die anderen zahlen drauf, die Politiker freut’s und man riskiert den Crash: Eine schonungslose Abrechnung mit der gegenwärtigen verantwortungslosen und unsozialen Geldpolitik.
