Die durch die Corona-Krise verursachte Rezession wird noch zur großen Bewährungsprobe für die Schuldenbremse in der Schweiz, in Deutschland und Österreich. Ohne den politischen Willen zum kräftigen Schuldenabbau nützt sie nichts.
Daten in Österreich belegen: Familien erbringen beachtliche Transferleistungen an junge Menschen. Doch die Balance zwischen privaten Transfers zu Kindern und staatlichen Leistungen für ältere Menschen gerät mittlerweile aus dem Lot. Familien sind die Leidtragenden.
In einem Schreiben an die linkspopulistischen „Volksbewegungen“ forderte Papst Franziskus das Nachdenken über ein „universales Grundeinkommen“. In Wirklichkeit meint er jedoch etwas ganz Anderes. Die Frage bleibt, ob die Kirche versteht, wie Armut nachhaltig überwunden werden kann.
Bereits im Jahr 2019 kündigte sich eine Finanzkrise an, unterstreicht Gunther Schnabl von der Universität Leipzig im Online-Interview. Mit der Covid-19-Pandemie und dem Shutdown sind wir jedoch in eine Dreifachkrise geschlittert.
Der Etatismus hat Hochkonjunktur, obwohl die westlichen Staaten schlecht auf die Corona-Pandemie vorbereitet waren. Alte linke Forderungen stoßen auf noch mehr Gehör als sonst. Was haben Liberale und Kapitalisten dem etatistischen Reflex entgegenzusetzen?
Die Reichsten sollen die Kosten der Corona-Krise finanzieren. Das verlangt die NGO Attac und beruft sich dabei auf den deutschen Lastenausgleich von 1949. Doch der war etwas völlig anderes und hatte im Gegensatz zu Attacs Forderung keine umverteilende Stoßrichtung.
