Die Covid-19-Krise warf viele aus Lohn und Brot, viele mussten entsprechend leiden, auch die Arbeitsmärkte wurden beschädigt. Je nachdem machten es die Regierungen schlimmer oder besser. Jedenfalls kann die Politik aus der Pandemie einiges lernen.
Die Grünen malen die Umwelt- und Klimaapokalypse an die Wand. Damit versuchen sie die Debatte zu moralisieren und sich als die Anwälte des Guten hinzustellen. Ihr Programm entpuppt sich bei näherem Hinsehen als ideologisches Wunschdenken, das Kapitalismus und Marktwirtschaft verachtet.
Mit den Mitteln der Politik eine Welt ohne Risiken zu schaffen, ist keine wünschenswerte Option. Sie wäre eine Welt potenziell unbegrenzter staatlicher Macht und ohne Freiheit. Deshalb müssen wir lernen, mit dem Virus zu leben.
Heutige Geldexperimente halten sich eins-zu-eins an das Vorgehen einer der größten Geldtricksereien der Geschichte: das Experiment des Papiergeldes von John Law in Frankreich 1716-1720. Es wird von manchen nicht zufällig als „modern“ und wegweisend bezeichnet.
Von der OECD bis zur EU: Zwar bekennt man sich gern zu Diversität, setzt aber doch auf Gleichmacherei. Die G-20 will ein internationales Steuerkartell. Der Druck, mit Steuern haushälterisch umzugehen, wird schwinden. Verlierer werden die Bürgerinnen und Bürger sein.
Sind die Reichen reich, weil sie den Armen etwas geraubt haben? Theologie und katholische Soziallehre wissen schon lange darum, dass die Erzeugung von Reichtum kein Nullsummenspiel ist, sondern ein Prozess, aus dem alle Nutzen ziehen.
Die Corona-Pandemie ist die hohe Zeit für Zivilisationskritiker, Moralapostel, Wunderheiler und intellektuelle Krisen-Profiteure. Endlich wieder wird aber auch positiv über Wirtschaft und Markt geredet – höchste Zeit, denn nicht wenige Politiker finden am permanenten Ausnahmezustand Gefallen.
Bei der Pandemiebekämpfung befinden sich Liberale in einem Dilemma. Lockdowns mögen in gewissen Situationen nötig sein, waren aber auch Folge von Staatsversagen. Welche Lehren ergeben sich daraus für die Zukunft?
Unter dem Deckmantel der Corona-Krise wird Strukturerhaltungspolitik betrieben sowie versucht, die Krise für eine politische Agenda zu nutzen, die zuvor keine Mehrheiten gefunden hätte. Die Rolle des Staates weitet sich aus. Zur Sicherung des Wohlstands bräuchte es einen neuen ordnungspolitischen Kompass.
