Unter dem Deckmantel der Corona-Krise wird Strukturerhaltungspolitik betrieben sowie versucht, die Krise für eine politische Agenda zu nutzen, die zuvor keine Mehrheiten gefunden hätte. Die Rolle des Staates weitet sich aus. Zur Sicherung des Wohlstands bräuchte es einen neuen ordnungspolitischen Kompass.
Vor 30 Jahren begann Japans Niedrigzinspolitik, um 15 Jahre früher als in der EU. Doch drei Jahrzehnte Niedrigzinspolitik bedeuteten für Japan drei verlorene Dekaden. Im Interview mit Stefan Beig erläutert Gunther Schnabl, warum die Niedrigzinspolitik so schädlich für den Wohlstand ist.
Unglaubliche Staatsschulden und -defizite, direkter Zugang der Politiker zur Geldpresse und voraussetzungslose Zahlungen an die Bürger in den USA. Die EU ihrerseits begibt sich auf den Weg massivster neuer Staatsverschuldung. Kann das gut gehen?
Kategorisch wird immer wieder der „Primat der Politik“ gegenüber der Logik der Wirtschaft gefordert. Insofern damit die eigentumsbedingte Verfügungsmacht über die Produktionsmittel in Frage gestellt wird, ist er der erste Schritt in Richtung eines „anderen“ Sozialismus.
Die Zentralbanken sind mit ihrer andauernden Geldschwemme Gefangene ihrer eigenen Politik geworden. Alle wissen das und alle wissen, dass es alle wissen. Doch verkündet man eine andere Botschaft, drückt sich um die Verantwortung. Die Party muss um jeden Preis weitergehen.
Der bekannte deutsche Ökonomieprofessor Roland Vaubel hält die Reaktion der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank auf die Corona-Krise für grundlegend falsch. Das unterstreicht er im Audio-Interview mit dem Austrian Institute.
Die durch die Corona-Krise verursachte Rezession wird noch zur großen Bewährungsprobe für die Schuldenbremse in der Schweiz, in Deutschland und Österreich. Ohne den politischen Willen zum kräftigen Schuldenabbau nützt sie nichts.
