Für viele war bekanntlich die Pandemie der Anlass, um die angeblich so segensreiche Wirkung staatlicher Eingriffe, ja die Übernahme und Stützung weiter Sektoren der Wirtschaftstätigkeit zu preisen. Sie soll eine Blaupause für die Klimapolitik sein. Sozialistisches Denken ist im Vormarsch.
Mit den Mitteln der Politik eine Welt ohne Risiken zu schaffen, ist keine wünschenswerte Option. Sie wäre eine Welt potenziell unbegrenzter staatlicher Macht und ohne Freiheit. Deshalb müssen wir lernen, mit dem Virus zu leben.
Sind die Reichen reich, weil sie den Armen etwas geraubt haben? Theologie und katholische Soziallehre wissen schon lange darum, dass die Erzeugung von Reichtum kein Nullsummenspiel ist, sondern ein Prozess, aus dem alle Nutzen ziehen.
Im April-Newsletter geht der Präsident des Austrian Institute auf das liberale Grundverständnis ein: Wenig Staat, aber dafür umso mehr persönliche bürgerliche Verantwortung für das Gemeinwohl. Was heißt das in Zeiten der Pandemie hinsichtlich einer staatlich verordneten Maskentragpflicht und eines möglichen Impfzwangs?
Im März 2020 erlebten wir den ersten Lockdown. Unter den Bedingungen der Unsicherheit und der Unkenntnis des neuartigen Virus war das verständlich. Ein Jahr danach sieht das aber anders aus. Es scheint, dass die Politik in der Logik des Zu- und wieder Aufsperrens gefangen ist. Und manchmal scheint es auch fast, dass sie daran Gefallen gefunden hat.
Kategorisch wird immer wieder der „Primat der Politik“ gegenüber der Logik der Wirtschaft gefordert. Insofern damit die eigentumsbedingte Verfügungsmacht über die Produktionsmittel in Frage gestellt wird, ist er der erste Schritt in Richtung eines „anderen“ Sozialismus.
In einer „Expertenrunde“ der Politischen Akademie der ÖVP wurde der Präsident des Austrian Institute von der Sozialethikerin Ingeborg Gabriel hart, auch persönlich angegriffen. Er antwortet in einem Offenen Brief auf die unsachlichen und falschen Vorwürfe.
