Die Grünen malen die Umwelt- und Klimaapokalypse an die Wand. Damit versuchen sie die Debatte zu moralisieren und sich als die Anwälte des Guten hinzustellen. Ihr Programm entpuppt sich bei näherem Hinsehen als ideologisches Wunschdenken, das Kapitalismus und Marktwirtschaft verachtet.
Die Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts zur Klimapolitik ist anmaßend und fern der Realität. Doch selbst Konservative und Liberale spenden Beifall, denn mit der Angst vor dem Weltenbrand erschließt sich eine unerschöpfliche Geldquelle.
Kategorisch wird immer wieder der „Primat der Politik“ gegenüber der Logik der Wirtschaft gefordert. Insofern damit die eigentumsbedingte Verfügungsmacht über die Produktionsmittel in Frage gestellt wird, ist er der erste Schritt in Richtung eines „anderen“ Sozialismus.
Dass die Wirtschaft funktioniert, ist gerade für die Ärmsten am wichtigsten. Der Kapitalismus ist nicht menschenfeindlich, wir verdanken ihm vielmehr unseren Wohlstand. Wer das übersieht, argumentiert nicht im Interesse der Menschen.
In seinem Buch „Warum der Liberalismus gescheitert ist“ rechnet Patrick Deneen mit allen Spielarten des Liberalismus ab. Sie seien Frucht eines falschen Menschenbildes – eine Behauptung, die sich jedoch bei näherem Hinsehen als fragwürdig erweist.
Der Etatismus hat Hochkonjunktur, obwohl die westlichen Staaten schlecht auf die Corona-Pandemie vorbereitet waren. Alte linke Forderungen stoßen auf noch mehr Gehör als sonst. Was haben Liberale und Kapitalisten dem etatistischen Reflex entgegenzusetzen?
