Die Schuldenbremse steht nicht nur Deutschland im Weg. Auch auf EU-Ebene wurden die Regeln immer wieder aufgeweicht. Eine Begründung für neue Staatsschulden findet sich immer. Subventionen und andere Staatsausgaben als Investitionen für die Zukunft zu deklarieren, fällt nur wenigen sonderlich schwer.
Der Anstieg der Inflation fällt nicht vom Himmel. Inflation heißt allgemeine Geldentwertung, nicht Anstieg einzelner Preise. Sie ist Folge der Geldschwemme der letzten Jahrzehnte. Die Vermeidung der dramatischen Folgen könnte ungemütlich werden.
Moderna und Biontech, die beiden Hersteller der mRNA-Impfstoffe gegen Covid-19, hätten sich an staatlichen Subventionen bereichert, lautet eine Kritik. Das ist falsch. Ohne den Durchhaltewillen einzelner Forscher und die Milliarden an privatem Geld gäbe es die Impfstoffe nicht.
Der Ausstieg aus den meisten Pandemie-Maßnahmen rückt näher und wir dürfen hoffen, endlich zur guten alten Normalität zurückzukehren. Doch drohen neue Gefahren: Inflation und ein Konflikt, wenn nicht sogar Krieg, im Osten Europas.
Der philosophisch gebildete Buchautor und Podcaster Gunnar Kaiser ist vielen als Vertediger politischer und wirtschaftlicher Freiheit ein Begriff. Doch in der Corona-Diskussion vertritt er Positionen und benutzt Methoden, die dieses Anliegen in Misskredit bringen.
Es kann nicht einzig darum gehen, die Pandemie zu überwinden, sondern auch das normale Leben, die Wirtschaft, das Bildungssystem, das kulturelle Leben sind in Gang zu halten. Politiker sollten den Mut haben, dem Bürger zugunsten eines freien und selbstverantwortlichen Lebens das Tragen von Risiken zuzutrauen.
Individuelle Freiheit allein ist noch kein politisches Gut. Der klassische Liberalismus verstand den Staat nicht nur als Bedrohung, sondern immer auch als Garanten der Freiheit. Dazu kann er, wie bei der Bekämpfung einer Pandemie, auch Freiheiten einschränken. Alles ist eine Frage der Verhältnismäßigkeit – und hier haben manche berechtigte Zweifel.
AUSTRIAN ACADEMY 2021: Die eigentliche Gefahr für das Wachstum des Wohlstands in den ärmsten Ländern der Welt ist nicht der Kapitalismus, sondern eine Politik, die eine marktfeindliche Antwort auf die Pandemie gibt.
Für viele war bekanntlich die Pandemie der Anlass, um die angeblich so segensreiche Wirkung staatlicher Eingriffe, ja die Übernahme und Stützung weiter Sektoren der Wirtschaftstätigkeit zu preisen. Sie soll eine Blaupause für die Klimapolitik sein. Sozialistisches Denken ist im Vormarsch.
Ökonomen und Forscher in den USA sind sich einig: Der EITC hilft Millionen von Haushalten, auf eigenen Füßen zu stehen, er verschafft Millionen von Menschen Anreize, mehr zu arbeiten. Arbeit wird belohnt und mit seiner Hilfe ist eine Million Kinder der Kinderarmut entkommen.
Kapitalismus und Marktwirtschaft sind die Grundlagen für unseren Wohlstand, der sich dank der Globalisierung auch dort ausbreitet, wo noch von Jahrzehnten allein Armut herrschte. Warum das so ist, wurde an der Austrian Academy 2021 vor 22 jungen Menschen von Experten beleuchtet.
