Eigentumsrechte und Märkte: Das beste Versprechen für die Armen

Im Programm zu dieser Konferenz werde ich als «liberaler politischer Ökonom» vorgestellt. In der Tat studierte ich am Institut universitaire de hautes études internationales in Genf. Zu meinen Professoren zählte Wilhelm Röpke, mit dessen Ideen ich mich identifizierte. Ich war damals Anfang zwanzig. Das Wissen war zwar in meinem Kopf, aber noch nicht in meinem Herzen angekommen.

Zum Schönen an meinem Studium zählten reiche Gleichnisse wie dieses, die Nähe zum wirklichen Leben und das Interesse am menschlichen Geschöpf und an der Frage, was Menschen tatsächlich sind und was sie brauchen, um in einer Gesellschaft überleben zu können.In Genf lernte ich, wie wichtig das Rechtswesen für eine Gesellschaft ist. Wilhelm Röpke betonte, dass eine freie Marktwirtschaft nur in der richtigen Rechtsumgebung funktionierte, was mich beeindruckte. Auch beeindruckte mich Röpkes enormer Einsatz für die Demokratie. Ich erinnere mich, wie er einst mit Verweis auf Montesquieu sagte, Gewaltenteilung brauche es, um die grundlegende Natur des Menschen in den Griff zu bekommen, denn wenn dieser zu viel Macht erhalte, neige er zum Totalitarismus. Dann zitierte er aus einem Brief, in dem Montesquieu erklärte, warum die Gewaltenteilung so wichtig sei, und warum er den Menschen misstraue, solange diese nicht durch einen Rechtsstaat beschränkt würden. Laut Montesquieu liegt die grundlegende Idee der Machtkontrolle darin, «den Herrscher daran zu erinnern, dass auch er nur auf seinem Arsch sitzt».

Wie gesagt, all dies war damals noch nicht in meinem Herzen angekommen, selbst wenn es mir vernünftig erschien. Der liberale Geist erfasste mich erst, als ich nach Peru zurückgekehrt war, das ich, nachdem meine Eltern dieses Land durch ihr Exil verlassen hatten, nur aus dem Gedächtnis kannte. Ich liess mich also dort nieder, erlebte das Land über vierzig Jahren lang persönlich und schaute mir die Entwicklungsländer genauer an. Dabei half mir die Erfahrung mehr als die Literatur.

Es ist wohl am einfachsten, die Brücke zu einem europäischen Publikum zu schlagen, wenn wir den Titel dieser Konferenz – «Die Bedeutung eines liberalen Ökonomen in Zeiten europäischer Krisen» – lesen und uns fragen, was möglicherweise in der Vergangenheit schiefgelaufen ist und was die Ursache der gegenwärtigen Krise ist, die übrigens weltweit besteht und deren Aussichten düster und für die nächsten paar Jahre nicht gerade hoffnungsvoll sind.

Zum Beispiel der Arabische Frühling

Ich möchte diesen Vortrag in eine wahre, selbst erfahrene Geschichte kleiden. Sie spielt sich in der europäischen Nachbarschaft ab, in Nordafrika und im Nahen Osten, und begann vor vier Jahren: der Arabische Frühling. Das von mir gegründete «Institute für Liberty and Democracy», begann damals, sich dafür zu interessieren. Der Auslöser war der Tod von Mohamed Bouazizi aus der tunesischen Kleinstadt Sidi Bouzid. Bouazizi hatte sich am 17. Dezember 2010 öffentlich verbrannt, weil er, ein illegaler Straßen-Gemüsehändler, enteignet worden war.

In den gut dreißig Ländern, in denen ich tätig bin, macht die Schattenwirtschaft den größten Teil der Wirtschaft aus. Sie liegt zwar außerhalb des Rechtsstaates, ermöglicht aber vielen, ihr Leben zu bestreiten. Die Tatsache, dass jemand wegen einer Enteignung Selbstmord beging, verdiente in meinen Augen abgesehen von der dramatischen Seite genauere Betrachtung und politisches Nachdenken.

Wir sandten ein Team von vier Peruanern, darunter ich, für einige Wochen nach Tunesien, um dort Interviews zu machen, zuerst mit Mohamed Bouazizis Familie, um herauszufinden, was so schlimm an der Situation war, dass man deswegen Selbstmord begehen musste. Im Lauf der Gespräche fanden wir durch Internet-Recherchen heraus, dass etwa zur gleichen Zeit weitere 63 Menschen Selbstmord begangen hatten. Uns lagen also 64 Fälle von Leuten vor, die praktisch aus den gleichen Gründen Selbstmord begangen hatten. Im Lauf der Zeit – unsere Untersuchung dauerte schließlich drei Jahre – fanden wir heraus, wer diese Leute waren. Von ihnen hatten 37 ihre Verbrennungen überlebt. Rund die Hälfte davon interviewten wir. Die Interviews werden heute von verschiedenen Fernsehstationen in den USA in einer Reihe mit dem Titel «Unwahrscheinliche Helden» gezeigt. Aus diesen Interviews werde ich nun berichten, und Sie werden sehen, dass sie viel mit dem Thema unserer Konferenz zu tun haben und aktueller denn je sind.

Rechtsrahmen, Rechtspersönlichkeit und beschränkte Haftung

Als Bouazizi starb, hinterließ er eine Botschaft: Auch Arme haben das Recht, mit Waren zu handeln («les pauvres ont aussi le droit d’acheter et de vendre»). Welch unwahrscheinliche Botschaft von jemandem, der entschieden hatte, sich das Leben zu nehmen! Wir fanden heraus, dass er unter sehr viel mehr litt als unter der Enteignung seiner Waren. Es kostete uns einen Monat Arbeit, um herauszufinden, dass die elektronische Waage, mit der Bouazizi das Gemüse gewogen hatte, und der Karren, mit dem er es transportierte, etwa 225 Dollar wert waren. Nimmt ein Mann sich wegen einem solchen Geldbetrag das Leben? Natürlich nicht.

Das Entscheidende war, und darauf hatte niemand zuvor hingewiesen, dass dies nur der sichtbare Teil der Enteignung war. Der unsichtbare Teil war, dass offenbar jemand in der Distriktverwaltung Bouazizi persönlich den Kragen wollte. Sie hatte ihm nämlich nicht nur seine Waren weggenommen, sondern erklärte auch die Eigentumsbescheinigung, die ihm die Stadtverwaltung vorher erteilt hatte und die er benötigte, um bei Banken Kredit zu erhalten, für ungültig. Kredit benötigte er, um ein Geschäft aufzubauen, welches er mit Partnern aufbauen wollte, um Waren vom Land in der Stadt direkt zu vertreiben und dadurch bessere Margen zu erwirtschaften. Darüber hinaus verweigerte man ihm das Recht, sich mit Partnern zu einer Firma zusammenzuschließen, was ihm erlaubt hätte, außerhalb seiner Familie berufstätig zu sein. Man nahm ihm neben der Ware und den Betriebsmitteln also nicht nur seine Eigentumsrechte weg, sondern auch die Möglichkeit, Kredit aufzunehmen, um neue Betriebsmittel zu kaufen, zum Beispiel einen Lastwagen, und die Möglichkeit, sich mit Leuten, die nicht aus seiner Familie stammten, zusammenzuschließen.

Wir mit unserer europäischen Ausbildung halten dies für selbstverständlich: Wer Geschäfte machen will, gründet eine Firma, wer eine Religion ausüben will, geht zur Kirche, wer Politik machen will, schließt sich einer politischen Partei an, und wer Bildung sucht, wählt eine Schule seiner Weltanschauung – alles Dinge, die Bouazizi nicht zur Wahl standen! In seiner Familie bestimmte seine Mutter. Wo seine Mutter nichts sagte, befahl seine älteste Schwester. Mit seinen Brüdern wollte er sich nicht unbedingt zusammenschließen. In der westlichen Rechtskultur kann jeder mit jedem, wenn beide es möchten, sich geschäftlich zusammenschließen. Bouazizi konnte dies nicht, weswegen es für ihn so wichtig war, Partner außerhalb seiner Familie zu haben, die die Fähigkeiten mitbrachten, die ihm fehlten. All dies hatte man ihm weggenommen!

Es ging also um Eigentumsrechte, das Recht, sich geschäftlich zusammenzuschließen und die Möglichkeit, Kredit zu erhalten. Mit dem Recht, eine Firma zu gründen, hätte er alles erhalten, was ihm fehlte, um damit erstens eine Rechtsidentität aufzubauen und zweitens Sicherheit für Kredite zu erlangen. Das Wort Kredit stammt bekanntlich von lateinisch credere ab, was glauben oder Vertrauen schenken heißt. Dieses Vertrauen hatte er plötzlich nicht mehr. Als Firmeninhaber hätte er Aktien herausgeben können, die eine Form von Eigentumsrechten sind und ihm das nötige Kapital verschafft hätten. Investieren ist ja nicht einfach Vergabe von Geld, sondern Tausch von Geld gegen Eigentumsanteile (ohne irgendeine Form von Gegenversprechen investiert niemand). Bouazizi hatte also nicht mehr nur keine Papiere und damit kein öffentliches Ansehen mehr, sondern auch keine wirtschaftliche Identität mehr und damit keine Möglichkeit, an Kapital zu kommen. Ohne Kapital konnte er weder Partner noch geeignete Angestellte finden – auch dieser Weg war ihm versperrt. Das Fehlen einer eigenen Rechtspersönlichkeit verhindert den Handwechsel einer Firma und damit die Möglichkeit, dass diese unabhängig von einer Person existieren kann. Stirbt man, dann geht die Firma zwangsläufig unter. Nehmen wir als Gegenbeispiel den Westschweizer Pressevertrieb Naville, in dem man Bücher kaufen kann: Es spielt keine Rolle, ob Herr Naville heute noch lebt oder nicht. Man geht zu Naville einkaufen, und das Eigentum gehört inzwischen irgendjemandem, es ist schlicht egal – die Firma hat ein eigenes Leben. Das ist für mich elementarer Liberalismus.

Untersuchen wir Bouazizis Geschichte, der, wie die meisten Leute in der Dritten Welt, außerhalb der Gesetze operierte, etwas weiter. Als illegal Arbeitender gab es für ihn keine beschränkte Haftung. Als ich in Genf Rechtsvorlesungen besuchte, nahm ich selbstverständlich an, dass Firmenbesitzer nur eingeschränkt haften. Wer aber im Nahen Osten, in Asien, in Afrika oder auch in den USA illegal ein Unternehmen führt, der arbeitet mit unbeschränkter Haftung. Das heißt, ein solcher Unternehmer setzt bei jedem Handel sein gesamtes Vermögen ein, das andere einklagen können. Mit anderen Worten, er spielt Poker. Wir in der westlichen Welt setzen dagegen einen bestimmten Geldbetrag für eine Firma ein. Wir teilen unser Vermögen auf, und das Gesetz schützt dies. Es zählt zur Rechtsumgebung, von der Wilhelm Röpke sprach. Im illegalen Sektor geht das nicht. Jedes Mal, wenn Bouazizi ein Geschäft machte, setzte er alle seine Spielchips auf ein einziges Feld!

Es geht nicht um Religion

Alle Interviews, die wir während zwei Monaten mit den Personen, die sich uns zur Verfügung stellten, in gut zehn Ländern (vier davon mit gestürzten Regierungen), führten, ergaben das gleiche Bild. Jeder Interviewte machte drei Aussagen: Erstens, dass er kürzlich enteignet worden war und dies schrecklich fand, zweitens, dass er Verachtung erfahren hatte, sich also ungerecht behandelt fühlte. Drittens erwähnte niemand von ihnen Religion oder Politik. Keines der Zeugnisse, die wir hörten, enthielt eine religiöse Aussage – den Betroffenen ging es nur um Wirtschaft und Rechte. Einen der Befragten, mit dem ich nach einiger Zeit vertraut geworden war, fragte ich, ob es für ihn als Muslim keinen Widerspruch zwischen seiner Religion und dem Selbstmord gab. Er sagte, vergiss die Religion, mein wirkliches Problem ist nicht, was ich mit meinem Leben mache, sondern was mir gehört, und welche Rechte ich habe. Du wirst das vielleicht nicht verstehen, denn Dein Prophet, Jesus, verjagte die Händler aus dem Tempel, während der meine ein Händler war…

Mohamed Bouazizis hatte, so verstehe ich es, eine Wegstrecke der industriellen Revolution zurückgelegt. Für Europäer, die hinhören möchten und im weiten Sinne liberal sind, ist dies eine wichtige Botschaft, aus dem sich eine Reihe von Aufgaben ergibt. Der Westen hat den Kalten Krieg gewonnen. Die Feinde, die zurückgeblieben sind – vielleicht Nordkorea, Simbabwe, Kuba oder Teile von Venezuela – sind keine ernsthaften Rivalen. Der Westen hat gewonnen! Als Bouazizi sich anzündete, trug er Turnschuhe, weiße Socken, Bluejeans, ein weißes T-Shirt, eine Basketball-Jacke, und seine Haare waren kurz geschnitten. Was ich damit sagen möchte: Eure Botschaft ist angekommen! Der Westen hat den Sozialismus bezwungen und verschiedenste Formen von Liberalismus hervorgebracht – es gibt keine Alternative mehr.

Mohamed Bouazizi und die anderen Selbstmörder, dies meine Erkenntnis nach drei Jahren Arbeit, wollten so sein wie der Westen. Wir beschäftigen uns heute häufig mit entlegenen Dingen. Wir sind in gewisser Weise überkultiviert. Dabei vergessen wir, dass wir etwas erschaffen haben, das sehr viel mächtiger ist als weit zurückliegende Ereignisse, nämlich die Fähigkeit, enormen Wohlstand zu schaffen und die Armut zu beseitigen, sofern wir weltweit und im großen Stil operieren. Die industrielle Revolution war im Wesentlichen der Übergang vom Kleinen und Lokalen zum Großen und Weiträumigen. Seither kennen wir die Leute häufig nur aufgrund ihrer Dokumente. Es braucht nicht mehr den persönlichen und andauernden Kontakt, weil das Eigentum, die Menschen, ihr Ansehen, ihre Vertrauenswürdigkeit oder ihre Fähigkeit, Verträge einzugehen, schriftlich festgehalten sind. Für Bouazizi als Geschäftsmann war die entscheidende Frage, was er von der Welt erwarten konnte, wenn er für eine Gemüselieferung oder einen Vertrag, den er vor Gericht durchsetzen kann, nicht unterschreiben durfte; wenn es ihm nicht möglich war, nur begrenzt zu haften, oder wenn sein Eigentum dauernd in Unsicherheit schwebte. Für die meisten Europäer ist dies eine Erfahrung aus dem 19. Jahrhundert. Sie muss zuerst bei ihnen ankommen.

Arme sind der Schlüssel zum Wohlstand

Ich möchte dies mit einer persönlichen Geschichte illustrieren. In der Regel heuern mich Regierungschefs an. Einst unterhielt ich mich mit einem Regierungschef, der von unseren Reformvorschlägen ganz begeistert war. Er sagte, «Sie haben recht, wir müssen Ihren Weg verfolgen. Es gibt bei uns eine große Schattenwirtschaft, die außerhalb der Gesetze operiert. Diese müssen wir sozusagen auf die Seite des Rechts befördern.» Ich erwähnte, dass es in einem Land wie Ägypten 549 Tage dauerte, um eine Bäckerei amtlich zu erfassen. Die Bouazizis von Ägypten werden unmöglich in den Rechtsstaat eintreten, wenn sie dies 459 Tage Wartezeit kostet! Wer in Kairo bauen möchte, muss bis zu zwölf Jahren auf eine Bewilligung warten. In Peru dauerte der Erwerb von Grundeigentum, bevor wir das System reformierten, bis zu 15 Jahren. Allein das Recht, Minenrechte zu beantragen, dauert immer noch 1229 Tage! Die Lösung ist also relativ einfach: Schaffe, mit Wilhelm Röpke gesprochen, eine Rechtsumgebung, die es den Armen und allen übrigen ermöglicht, einzusteigen. Die Wirkung ist unmittelbar!

Als ich dem Regierungschef erklärte, dass Hemmnisse abgebaut werden müssten und die Rechtsumgebung fehlte, damit jedermann wirtschaftlich aktiv würde, ergriff einer seiner Minister das Wort. Er sagte: «Herr Präsident, wissen Sie, was uns Herr de Soto gerade sagt?» Der Präsident verneinte. Der Minister antwortete: «Er erklärt uns, dass in unserem Land der Basar herrschen soll.» Der Präsident wendete sich mir zu und sagte: «Herr de Soto, sagen Sie, dass das nicht stimmt.» Hier liegt das Problem der meisten Entwicklungs- und Schwellenländer! Sie setzen wenig Vertrauen in das, was Arme unternehmerisch zustande bringen können, wenn sie durch eine geeignete Rechtsumgebung die Gelegenheit dazu erhalten.

Viele internationale Organisationen – auch hier in Genf – glauben nicht an diese liberale Voraussetzung. Sie meinen vermutlich ehrlich, Reiche und Experten müssten die Armen betreuen, und dass man ihnen ohne Führung nicht trauen könne. Ließe man sie kaufen und verkaufen, könnten sie den Gegenbeweis antreten. Ohne garantierte Rechte wird es aber nie dazu kommen.

Wie kommen wir vom 19. ins 21. Jahrhundert?

Was wir bei Lehrern wie Wilhelm Röpke lernen, ist also höchst relevant für das, was sich jenseits des Westens abspielt und was diesen wegen der Einwanderung, des Terrorismus und auch in den Märkten betrifft. Wir Liberale haben unsere Botschaft noch nicht wirklich an den Mann gebracht. Die Eliten in unseren eigenen Ländern verstehen sie nicht. Wir, die über Rechtsgarantien verfügen, dank derer wir mit Leuten, die nicht aus unserer Familie oder unser Religion stammen, ein Unternehmen führen können, in welches jemand sein Vermögen mit Besitzansprüchen investieren kann, wir, die wir mittels Verträgen, die wir gerichtlich durchsetzen können, Ressourcen versammeln können, machen gerade einmal zehn Prozent der Welt aus! Mit den Eliten einiger Entwicklungs- und Schwellenländer kommen noch 10 bis 15 Prozent dazu. Die übrigen gut 70 Prozent kennen aber noch keine solchen Rechte!

Daraus folgt, dass wir uns heute, bildlich gesprochen, im europäischen 19. Jahrhundert befinden. Es ist offensichtlich: Der Wirtschaftsliberalismus funktioniert, und es gibt zur Marktwirtschaft keine Alternative. Der Punkt ist nicht die Technik – es gibt arme Länder wie etwa Nordkorea, deren Soldaten, wenn sie in den Süden überlaufen, gerade einmal vierzig Kilo wiegen, die aber Atombomben herstellen können. Technik lässt sich überall entwickeln. Die wichtigere Frage ist: Wie organisiert man eine Gesellschaft rechtsstaatlich? Dies ist eine liberale Botschaft! Die freie Marktwirtschaft hat sich durchgesetzt. Sie ist zwar nicht perfekt, aber sie ist sehr viel besser als alles, was sich in der übrigen Welt abspielt.

Erst diese Einsicht, die mir meine Tätigkeit in Entwicklungsländern und ehemaligen sozialistischen Ländern gebracht hat, hat das, was ich in meinem Studium in Genf von großen Liberalen gelernt habe, zum Leben erweckt. Vor uns steht eine liberale Revolution, und Sie können dazu einen Beitrag leisten, wenn Sie bedenken, dass sich das, was sich in der muslimischen Welt heute abspielt, in der christlichen Welt vor ungefähr 200 Jahren abgespielt hat. Was die Rede über kulturelle Hindernisse angeht, so lassen Sie mich sagen: Schließen Sie Ihre Bücher und öffnen Sie Ihre Augen. Die Dritte Welt klopft an Ihre Pforten. Verwechseln Sie dies nicht mit einer religiösen Revolution!

Hier finden Sie die Video-Aufnahme des Vortrags (auf Englisch) und hier können Sie ein PDF des deutschen Textes herunterladen.

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