Die Freien Demokraten sind Opfer und Täter zugleich. Gehuldigt wird „Vater Staat“, der als Schutzpatron fungieren soll. Von mehr Eigenverantwortung und Bescheidenheit redet fast niemand. Auch Europa driftet zur Schuldenunion.
Zum sechsten Mal fand dieses Jahr die Austrian Academy statt. Elf, über vier Tage verteilte Vortragsmodule zu ökonomischen, kulturtheoretischen, sozialphilosophischen und migrationspolitischen Themen. Und viel Zeit für Gespräche, Diskussionen und Geselligkeit.
Die Idee, Staatsdefizite brächten wirtschaftlichen Segen, ist nicht auszurotten. Seit Jahren wuchsen in Ländern wie Frankreich und Italien die Staatsausgaben rascher als die Wirtschaft. Der Sozialstaat wird immer fetter. Eine Sanierung scheint politisch unmöglich.
Innert drei Jahren hat die EU gewaltige Brems- und Kontrollhebel in alle mittleren bis größeren Firmen eingebaut. Sie werden Europas Firmen furchtsam, übervorsichtig, konformistisch machen und damit in der Summe die Volkswirtschaften stagnieren lassen.
Die Steuereinnahmen sind hoch, die Schulden auch. Doch der Elefant im Raum ist das Sozialsystem. Es verschlingt enorme finanzielle Mittel, die der Staat dringend für anderes bräuchte. Wie Erhards Konzeption der sozialen Marktwirtschaft über Bord geworfen wurde.
Die Bindung an den US-Dollar soll die Gefahr der Inflation durch den Missbrauch der Notenpresse bannen. Nicht das Konzept ist revolutionär, sondern das Korsett, das der Notenbank, den Budgetpolitikern, den Kreditnehmern und dem Außenhandel auferlegt wird.
Deutschland ist nicht so reich, wie wir denken. Ein neues Buch des Leipziger Ökonomieprofessors Gunther Schnabl analysiert, wie es zum Abstieg des Landes kam und wie ein neues deutsches Wirtschaftswunder möglich ist.
Es gibt viele Formen des Gebens, aber nur eine, die allgemeinen Wohlstand erzeugt: der Kapitalismus. Dieser beginnt nicht mit Tausch, sondern mit einem Geben. Nicht der Staat schafft Wohlstand, sondern der Unternehmer und Geschäftsmann. Ursache von Massenwohlstand sind Individuen, konkrete Menschen, ihr Handeln und ihre Ideen.
Die Schuldenbremse steht nicht nur Deutschland im Weg. Auch auf EU-Ebene wurden die Regeln immer wieder aufgeweicht. Eine Begründung für neue Staatsschulden findet sich immer. Subventionen und andere Staatsausgaben als Investitionen für die Zukunft zu deklarieren, fällt nur wenigen sonderlich schwer.
