Unter dem Deckmantel der Corona-Krise wird Strukturerhaltungspolitik betrieben sowie versucht, die Krise für eine politische Agenda zu nutzen, die zuvor keine Mehrheiten gefunden hätte. Die Rolle des Staates weitet sich aus. Zur Sicherung des Wohlstands bräuchte es einen neuen ordnungspolitischen Kompass.
Vor 30 Jahren begann Japans Niedrigzinspolitik, um 15 Jahre früher als in der EU. Doch drei Jahrzehnte Niedrigzinspolitik bedeuteten für Japan drei verlorene Dekaden. Im Interview mit Stefan Beig erläutert Gunther Schnabl, warum die Niedrigzinspolitik so schädlich für den Wohlstand ist.
Ist das schweizerische politische System eine zukunftsträchtige Variante liberaler Staatlichkeit? In einer Zeit der Polarisierung, in der sich Politik und Bürger immer mehr voneinander entfremden, kann sie sicher Denkanstöße geben, wie Freiheit und Demokratie bürgernah gelebt werden können.
Warum Intellektuelle schon oft den Sozialismus befürwortet haben und er mit der Freiheit inkompatibel ist: Ökonom und Buchautor Kristian Niemietz vom Londoner Institute of Economic Affairs im Interview mit Stefan Beig.
Gegenüber den USA hat Europa in der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur einen unaufholbaren Rückstand. Eine Nachkontrolle ergibt: Zu lange wurden Steuermilliarden in Technologien der Vergangenheit investiert.
Die Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts zur Klimapolitik ist anmaßend und fern der Realität. Doch selbst Konservative und Liberale spenden Beifall, denn mit der Angst vor dem Weltenbrand erschließt sich eine unerschöpfliche Geldquelle.
Unglaubliche Staatsschulden und -defizite, direkter Zugang der Politiker zur Geldpresse und voraussetzungslose Zahlungen an die Bürger in den USA. Die EU ihrerseits begibt sich auf den Weg massivster neuer Staatsverschuldung. Kann das gut gehen?
Unter Presseleuten sind Liberale rar. Dass viele liberale Geister resignieren, anstatt öffentlich das Wort zu ergreifen, liegt an Pessimismus, mangelndem Realismus und emotionaler Kälte. Auch mit Aufklärung und dem Einsatz für die Freiheit sollte man die Massen erreichen.
Wohlgenährte Zombies führen zu Wohlstandsverlusten. Die Bemühungen vieler Unternehmen, die Effizienz zu erhöhen und Innovationen voranzubringen, nehmen ab. Infolge der Verstetigung staatlicher Hilfen droht das Abdriften in planwirtschaftliche Strukturen.
Kategorisch wird immer wieder der „Primat der Politik“ gegenüber der Logik der Wirtschaft gefordert. Insofern damit die eigentumsbedingte Verfügungsmacht über die Produktionsmittel in Frage gestellt wird, ist er der erste Schritt in Richtung eines „anderen“ Sozialismus.
