Seit Putins Krieg gegen die Ukraine hat der Westen wieder einen klaren Feind. Viele erinnern sich nun an Carl Schmitt, der das Wesen des Politischen in der Unterscheidung von Freund und Feind erblickte. Doch das ist zu kurz gegriffen.
Ein Überblick über die ukrainische Geschichte zeigt, warum es im Kampf gegen den russischen Aggressor für die Ukraine um Sein oder Nichtsein geht. Der Vorwurf des Genozids scheint in diesem Licht berechtigt.
Seit Jahren versucht die russische Propaganda das Narrativ einer die Sicherheit Russlands gefährdende NATO zu verbreiten. Mit seinem Krieg gegen die Ukraine versucht Putin jedoch in Wirklichkeit, eine freiheitliche, westlich orientierte Ukraine zu verhindern. Sie würde seine Machtbasis gefährden.
Was niemand mehr in Europa für möglich gehalten hätte, ist eingetreten: Ein russischer Potentat, der sich vor Demokratie und Freiheit fürchtet, versucht, mit Waffengewalt Grenzen zu verschieben, und tritt die völkerrechtlich garantierte Souveränität eines Landes mit Füßen.
AUSTRIAN ACADEMY 2021: Eine Gesellschaft gemäß einem bestimmten Verteilungsmuster, wie es wünschenswert erscheint, kann keine Forderung der Gerechtigkeit sein. Entscheidend ist ein Leben in Würde und Freiheit sowie die Frage, wie Wohlstand entsteht.
Die gesellschaftlichen Debatten entzünden sich heute von den politischen Rändern her. Wenn die Demokratie in der Krise steckt und der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt, geht es ans Kerngeschäft der Intellektuellen. Es bräuchte eine antitotalitäre Selbstaufklärung aus der politischen Mitte.
„Generalverdacht“ ist für die Tugendwächter der politischen Korrektheit nicht per se schlecht, sofern er sich gegen die richtigen Gruppen wendet. Die gegenwärtige Rassismus-Hysterie verdeckt aber die wahren Probleme – zum Schaden derer, denen man eigentlich helfen will.
