Chinas pragmatischer Weg zur Marktwirtschaft

Eine auf dem Privateigentum beruhende Wirtschaft kann ihre Ressourcen nur mit Hilfe der Geldrechnung optimal nutzen. Die Geldrechnung muss sich auf Marktpreise stützen können. Daher ist es in einem planwirtschaftlichen System unmöglich, seine Wirtschaftlichkeit zu berechnen, womit es zum Scheitern verurteilt ist. Chinas Wirtschaft, offiziell eine Planwirtschaft, ist bis zur sog. Coronakrise mit atemberaubendem Tempo gewachsen und floriert offensichtlich. Wie ist das möglich? Weil die wichtigen Sektoren der chinesischen Volkswirtschaft marktwirtschaftlich organisiert sind!

Ohne Wirtschaftsrechnung keine Marktwirtschaft

Die Geldrechnung oder Wirtschaftsrechnung zeigt, ob sich eine Investition lohnt, d.h. ob die Investition genügend Gewinn abwirft, um die Investition rentabel zu machen. Die Investition muss in einer vom Risiko abhängigen Zeitspanne mehr einbringen als sie kostet. Dazu müssen die einzelnen Kostenkomponenten auf Marktpreisen beruhen. Willkürlich festgelegte Preise, wie sie in einer Planwirtschaft üblich sind, verfälschen die Berechnung. Auch in einer Marktwirtschaft gibt es festgelegte Preise, wie etwa die Tarife für Elektrizität. Sie sind aber nicht relevant, solange sie nicht einen erheblichen Teil der Kosten ausmachen. Ludwig von Mises hat schon in den Zwanzigerjahren und vor allem in seinem Hauptwerk „Nationalökonomie“ (erschienen in Genf 1940) dargelegt, dass in einer Planwirtschaft eine Wirtschaftsrechnung unmöglich ist, weil es keine Marktpreise für Güter und Dienstleistungen geben kann. Nur die Wirtschaftsrechnung erlaubt daher einer Volkswirtschaft die optimale Nutzung ihrer Ressourcen.

Der wirtschaftliche Aufstieg Chinas

China hat seit gut 40 Jahren in Etappen dem Privatsektor erlaubt, sich auszudehnen, denn nach dem 18. Dezember 1978 begann unter Deng Xiaoping die Ära pragmatischer Reformen und der wirtschaftlichen Öffnung Chinas. Das Programm von Deng bestand aus vier Modernisierungen in der Landwirtschaft, der Industrie, der militärischen Rüstung sowie in der Wissenschaft und Technologie. Das pragmatische und schrittweise Vorgehen hat die einstige Planwirtschaft sowjetischen Zuschnitts völlig umgekrempelt.

China ist mit einem BIP von rund fünfzehntausend Mrd. US-Dollar im Jahr 2019 die zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde. Mit einem BIP pro Kopf von etwa zehntausend USD liegt das einst mausearme Land heute im weltweiten Mittelfeld. Damit wächst ein bereits stattlicher Mittelstand heran (statistische Angaben dazu schwanken wegen der riesigen Unterschiede der Lebenskosten zwischen ländlichen Gebieten und Großstädten erheblich). Die chinesische Wirtschaft wuchs in den vergangenen zwanzig Jahren stets um sechs bis zehn Prozent pro Jahr. Mit einem Exportvolumen von über zweitausend Milliarden USD ist das Land heute der größte Güterexporteur der Welt.

Durch die wirtschaftliche Öffnung Chinas haben sich die Exporte des Landes von 2 Milliarden auf über 2000 Milliarden Dollar mehr als vertausendfacht. Die größten Handelspartner Chinas waren 2018 bei den Exporten die USA mit einem Anteil von 19,2%, Hongkong (12,2%), Japan (5,9%) und Südkorea (4,3%). Die wichtigsten Einfuhrländer waren 2018 Südkorea (9,6%), Japan (8,5%), die USA (7,3%) und Deutschland (5%). Im Jahr 2019 betrug der Handelsbilanzüberschuss von China rund 421,9 Milliarden USD. In der einst von der Landwirtschaft dominierten Volkswirtschaft entsprechen die Anteile der drei Sektoren am Sozialprodukt 2019 denen einer modernen Volkswirtschaft: Dienstleistungen rund 54%, Industrie 39% und Landwirtschaft 7%.

Heute produziert der Privatsektor etwa zwei Drittel des Bruttosozialprodukts, er finanziert 60% der Investitionen und schuf 2017 90% der neuen Arbeitsplätze. Zur Privatwirtschaft gehören auch Börsen, in China der Shanghai Stock Exchange, Hong Kong Stock Exchange und der Shenzhen Stock Exchange. Nach dem Handelsvolumen in Aktien rangieren diese Börsen unter den zehn größten der Welt.

Der noch weiter bestehende planwirtschaftliche Bereich ist deutlich weniger produktiv und schafft teilweise riesige Überkapazitäten, so etwa in der Stahl- und Zementindustrie und auch in der Rüstungswirtschaft. China produzierte als weltweit größter Stahlproduzent 2018 rund 930 Mio. Tonnen Stahl (ca. fünfeinhalb Mal mehr als die EU). China ist auch mit Abstand der weltweit größte Hersteller von Zement. Das Resultat sind unter anderem riesige Prestigeimmobilien, die teilweise leer stehen. Die Rüstungsausgaben erreichten 2019 226 Milliarden USD (2004 waren es noch 72 Mrd.), obwohl ein ernst zu nehmender militärischer Gegner gar nicht existiert. So verwundert es nicht, dass der Anteil der Planwirtschaft am BIP kontinuierlich kleiner wird. Wie Arthur R. Kroeber in seinem Buch „China’s Economy: What Everyone Needs to Know“ zeigt, wurden die Staatsbetriebe zunehmend unwirtschaftlicher und waren es die marktwirtschaftlich organisierten Sektoren der Wirtschaft und das dort angesiedelte Unternehmertum, die Wertschöpfung erzeugten und hunderten von Millionen von Menschen Wohlstand brachten.

„Sozialismus chinesischer Prägung“?

Durch die von Deng ausgelösten Reformen hat sich die chinesische Volkswirtschaft von einem planwirtschaftlich organisierten zu einem primär nach marktwirtschaftlichen Mechanismen funktionierenden Wirtschaftssystem gewandelt. Chinas Regierung bezeichnet dies als „Sozialismus chinesischer Prägung“. Für Weiying Zhang, Professor an der Peking University, ist diese Bezeichnung falsch: Chinas Aufschwung ist das Ergebnis von schrittweise eingeführten Märkten, womit die auf einer gesellschaftlichen Stellung beruhenden Rechte durch Eigentumsrechte ersetzt wurden. Damit unterscheide sich Chinas wirtschaftlicher Aufschwung grundsätzlich nicht von der Entwicklung in westlichen Industrieländern.

Dieser noch laufende Wandel geschah nach Zhang in drei Wellen. Die erste setzte in landwirtschaftlich dominierten Gebieten in den 80er Jahren ein und beruhte auf Führern von Dörfern und Kleinstädten, denen eine Karriere in der Verwaltung und im staatlichen Bereich gesetzlich verwehrt war. In der zweiten Welle in den 90er Jahren gingen zunehmend im öffentlichen Dienst Beschäftigte in die aufblühende Privatwirtschaft. Sie vermuteten, ihr Einkommen damit verbessern zu können, denn sie waren gut ausgebildet. Beschleunigt wurde diese Entwicklung durch Deng Xiaopings Besuchstour von 1992 im Süden Chinas, wo er festhielt, ein sozialistisches Land könne sich auch mit einer Marktwirtschaft weiterentwickeln. Die dritte Welle wurde durch aus dem Ausland heimkehrende und dort ausgebildete Akademiker und Ingenieure ausgelöst. Sie gründeten zahlreiche heute führende und weltweit tätige Internet- und Hightech Unternehmen. Diese Firmen zogen auch immer mehr in China ausgebildete Fachleute an.

Als wesentliche Kraft erwies sich gemäß Zhang der wachsende Einfluss von Eigentumsrechten. Das chinesische Vertragsgesetz von 1999 ist in den letzten zwanzig Jahren durch eine Vielzahl von justiziellen Auslegungen des chinesischen Obersten Volksgerichts erheblich weiterentwickelt worden. Ein großes Problem bleibt die Umsetzung auf lokaler Ebene. Die wirkliche Hürde bleibt die Umsetzung des Gesetzes. Denn die Gerichte, vor allem die lokalen, sind immer noch bestechlich, und es ist – außer vielleicht bei einem Schauprozess – kaum zu erwarten, dass ein armer Bauer gegen ein wichtiges Parteimitglied recht bekommen wird. Der Einfluss von Standesunterschieden kann allerdings auch in westlichen Rechtsstaaten eine Rolle spielen.

Rückkehr zur sozialistischen Planwirtschaft?

Aber es gab und gibt weiterhin auch Kritik von strammen Parteikadern an diesem kapitalistischen Kurs. Nach Maos Tod 1976 zeigten die Proteste und das Massaker auf dem Tian’anmen-Platz anfangs Juni 1989, dass Deng politische Proteste nicht dulden wollte, der wirtschaftliche Reformkurs sollte aber weiter voran gehen. Als Berater der Regierung unternahm Deng im Jahr 1992 eine Reise durch die Sonderwirtschaftszonen in Südchina. Es gelang ihm damit gegen den Widerstand orthodoxer kommunistischer Strömungen den wirtschaftlichen Reformkurs zu stärken. Die heutige Führung unter Xi Jinping führt wie schon ihre Vorgänger diese Entwicklung weiter. Auch die politische Kontrolle bleibt weiterhin straff. Das zeigt sich auch beim Internet: Bei Eingabe politisch unkorrekter Begriffe, wie etwa Taiwan, Tibet oder Demokratie, sitzt der Nutzer unvermittelt vor einem schwarzen Bildschirm. Auch chinesische Universitäten spüren eine Einschränkung der Freiheit. Xi Jinping hat seit seinem Amtsantritt 2012 wiederholt betont, die Universitäten müssten zu einem Bollwerk der Führung der Partei werden. Das ist sicher der Freiheit von Lehre und Forschung nicht förderlich.

Wie weit es Xi Jinping mit solchen Maßnahmen ernst war, wissen wir nicht. Es gibt aber gute Gründe für die Annahme, dass ihm bewusst ist, wie wichtig der wirtschaftliche Fortschritt für sein Land und seine Karriere ist. Die chinesische Führung ist inzwischen Gefangene ihres wirtschaftlichen Erfolgs. Mit den traditionellen kommunistischen Grundsätzen lässt sich die Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) nicht mehr legitimieren. Diese Grundsätze wurden dem gewaltigen wirtschaftlichen Fortschritt weitgehend geopfert.

Ein Zurück zur kommunistischen Planwirtschaft wäre nur mit Verstaatlichungen und einer massiven Beschränkung der unternehmerischen Freiheit möglich. Dies würde zu massiven Wohlstandsverlusten führen, was unweigerlich große Massenproteste mit ungewissem Ausgang zur Folge hätte. So soll der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt bei einem Treffen in China zu Deng gesagt haben, die chinesischen Kommunisten behaupteten „Kommunisten zu sein, aber was ihr macht, ist konfuzianisch.“ Dengs Antwort: „So what“! Die eingangs gestellte Frage ist auf diesem Hintergrund leicht zu beantworten: China und der Wohlstand der Bevölkerung wachsen, weil die wesentlichen Sektoren der chinesischen Volkswirtschaft sich nach dem Markt und nicht nach einem sozialistischen Plan entwickeln.

Literatur:

Weiying Zhang, The Logic of the Market: An Insider’s View of Chinese Economic Reform (aus dem Chinesischen von Matthew Dale), CATO Institute, Washington D.C. 2015

Arthur R. Kroeber, China’s Economy: What Everyone Needs to Know, Oxford University Press, Oxford 2016.