Gegenüber den USA hat Europa in der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur einen unaufholbaren Rückstand. Eine Nachkontrolle ergibt: Zu lange wurden Steuermilliarden in Technologien der Vergangenheit investiert.
Die Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts zur Klimapolitik ist anmaßend und fern der Realität. Doch selbst Konservative und Liberale spenden Beifall, denn mit der Angst vor dem Weltenbrand erschließt sich eine unerschöpfliche Geldquelle.
Im April-Newsletter geht der Präsident des Austrian Institute auf das liberale Grundverständnis ein: Wenig Staat, aber dafür umso mehr persönliche bürgerliche Verantwortung für das Gemeinwohl. Was heißt das in Zeiten der Pandemie hinsichtlich einer staatlich verordneten Maskentragpflicht und eines möglichen Impfzwangs?
Unglaubliche Staatsschulden und -defizite, direkter Zugang der Politiker zur Geldpresse und voraussetzungslose Zahlungen an die Bürger in den USA. Die EU ihrerseits begibt sich auf den Weg massivster neuer Staatsverschuldung. Kann das gut gehen?
Hundert Jahre vor Darwin entdeckte der Ökonom und Philosoph Adam Smith, dass sich dank der Arbeitsteilung die geschicktesten Arbeiter und Unternehmen durchsetzen, nicht einfach die brutal stärkeren. Von dieser Idee ließ sich Darwin entscheidend beeinflussen.
Unter Presseleuten sind Liberale rar. Dass viele liberale Geister resignieren, anstatt öffentlich das Wort zu ergreifen, liegt an Pessimismus, mangelndem Realismus und emotionaler Kälte. Auch mit Aufklärung und dem Einsatz für die Freiheit sollte man die Massen erreichen.
Im März 2020 erlebten wir den ersten Lockdown. Unter den Bedingungen der Unsicherheit und der Unkenntnis des neuartigen Virus war das verständlich. Ein Jahr danach sieht das aber anders aus. Es scheint, dass die Politik in der Logik des Zu- und wieder Aufsperrens gefangen ist. Und manchmal scheint es auch fast, dass sie daran Gefallen gefunden hat.
Wohlgenährte Zombies führen zu Wohlstandsverlusten. Die Bemühungen vieler Unternehmen, die Effizienz zu erhöhen und Innovationen voranzubringen, nehmen ab. Infolge der Verstetigung staatlicher Hilfen droht das Abdriften in planwirtschaftliche Strukturen.
Wachstumskritiker fordern Nullwachstum oder gar „Degrowth“. Ihre Befürchtungen beruhen auf ökonomischen Fehlüberlegungen und einer Verkennung der kapitalistischen Dynamik der Abkoppelung des Wachstums vom Ressourcenverbrauch. Zudem verkennen sie die Bedürfnisse der armen Länder.
Kategorisch wird immer wieder der „Primat der Politik“ gegenüber der Logik der Wirtschaft gefordert. Insofern damit die eigentumsbedingte Verfügungsmacht über die Produktionsmittel in Frage gestellt wird, ist er der erste Schritt in Richtung eines „anderen“ Sozialismus.
Oft verwendet die Politik für dasselbe unterschiedliche Begriffe, je nach dem, was gerade passt. Man verurteilt den Protektionismus, pocht aber auf nationale Souveränität und Industriepolitik. Beides sind jedoch Eingriffe, die den Markt verzerren.
