Bei der Pandemiebekämpfung befinden sich Liberale in einem Dilemma. Lockdowns mögen in gewissen Situationen nötig sein, waren aber auch Folge von Staatsversagen. Welche Lehren ergeben sich daraus für die Zukunft?
Unter dem Deckmantel der Corona-Krise wird Strukturerhaltungspolitik betrieben sowie versucht, die Krise für eine politische Agenda zu nutzen, die zuvor keine Mehrheiten gefunden hätte. Die Rolle des Staates weitet sich aus. Zur Sicherung des Wohlstands bräuchte es einen neuen ordnungspolitischen Kompass.
Warum Intellektuelle schon oft den Sozialismus befürwortet haben und er mit der Freiheit inkompatibel ist: Ökonom und Buchautor Kristian Niemietz vom Londoner Institute of Economic Affairs im Interview mit Stefan Beig.
Unter Presseleuten sind Liberale rar. Dass viele liberale Geister resignieren, anstatt öffentlich das Wort zu ergreifen, liegt an Pessimismus, mangelndem Realismus und emotionaler Kälte. Auch mit Aufklärung und dem Einsatz für die Freiheit sollte man die Massen erreichen.
Kategorisch wird immer wieder der „Primat der Politik“ gegenüber der Logik der Wirtschaft gefordert. Insofern damit die eigentumsbedingte Verfügungsmacht über die Produktionsmittel in Frage gestellt wird, ist er der erste Schritt in Richtung eines „anderen“ Sozialismus.
Oft verwendet die Politik für dasselbe unterschiedliche Begriffe, je nach dem, was gerade passt. Man verurteilt den Protektionismus, pocht aber auf nationale Souveränität und Industriepolitik. Beides sind jedoch Eingriffe, die den Markt verzerren.
Dass die Wirtschaft funktioniert, ist gerade für die Ärmsten am wichtigsten. Der Kapitalismus ist nicht menschenfeindlich, wir verdanken ihm vielmehr unseren Wohlstand. Wer das übersieht, argumentiert nicht im Interesse der Menschen.
Nachhaltig, sozial verantwortlich und gerecht soll er sein, der Kapitalismus der Zukunft. Doch sind die Ziele so diffus formuliert, dass jene, die sie umsetzen, freie Hand haben – und dabei nicht einmal mehr den Eigentümern verpflichtet sind.
In einer „Expertenrunde“ der Politischen Akademie der ÖVP wurde der Präsident des Austrian Institute von der Sozialethikerin Ingeborg Gabriel hart, auch persönlich angegriffen. Er antwortet in einem Offenen Brief auf die unsachlichen und falschen Vorwürfe.
